Pressemitteilungen aller Ministerien

Kinder und Jugendliche sind die Verantwortungsträger von Morgen. Deshalb hat die Landesregierung die Jugendarbeit im Land neu strukturiert und einen „Masterplan Jugend“ entwickelt. Allen Jugendlichen sollen günstige und pädagogisch gut betreute Freizeitangebote offenstehen. Themenschwerpunkte sind die Demokratie- und Medienbildung, Migration, Partizipation und Vielfalt in der Gesellschaft.

Olga Schießl ist neue Leiterin des Finanzamts Heidenheim. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat sie offiziell ins Amt eingeführt.

Der ADAC überprüft mit Förderung des Verkehrsministeriums die Funktions- und Leistungsfähigkeit hardwareseitig umgerüsteter Euro-5-Dieselfahrzeuge im Dauerbetrieb. Verkehrsminister Winfried Hermann sieht in der Hardwarenachrüstung ein wichtiges Instrument, um die NO2-Immissionsbelastungen dauerhaft zu reduzieren.

Justizminister Guido Wolf hat in einer Feierstunde Dr. Andreas Singer offiziell in sein Amt als Präsident des Landgerichts Stuttgart eingeführt. Singer tritt die Nachfolge von Cornelia Horz an, die nunmehr Präsidentin des Oberlandesgerichts Stuttgart ist.

Mit insgesamt rund 4,77 Millionen Euro wurde die Universitätsmensa in Hohenheim erweitert. Neben der Kapazität der Sitzplätze wurde auch die Betriebsfläche erweitert. Hier stehen künftig zusätzliche Flächen für Umkleideräume, Sanitärbereiche und Technik zur Verfügung.

Caren Denner wird ab Anfang Juli 2018 neue Leiterin des Polizeipräsidiums Karlsruhe. Sie ist damit die erste Frau, die seit der Polizeireform an der Spitze eines Polizeipräsidiums in Baden-Württemberg steht.

Europaminister Guido Wolf hat in der Landesvertretung Baden-Württemberg in Brüssel vor mehr als 500 Gästen den „Europäischen Weinsommer“ eröffnet. Die hohe Gästezahl zeige das große Interesse am Wein- und Tourismusland Baden-Württemberg, so Wolf.

Baden-Württemberg unterstützt erstmals Landkreise und Kommunen bei der Sanierung von Brückenbauwerken. Im Jahr 2018 stehen dafür 43 Millionen Euro für 181 Vorhaben im Land zur Verfügung. Die ersten Förderzusagen erhielten Esslingen und der Regierungsbezirk Karlsruhe.

Das Preisgericht hat über die Vorschläge für den Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil entschieden. Der Siegerentwurf zeichne sich durch eine überzeugende städtebaulich-landschaftliche Einbindung des Gebäudekomplexes aus und lasse eine wirtschaftliche Umsetzung erwarten.

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Balthasar-Neumann-Schulen in Bruchsal und die Rennbuckel-Realschule in Karlsruhe. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.