Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Thema Unterrichtsversorgung steht auf der Prioritätenliste der Landesregierung ganz oben. Das sagte Kultusministerin Susanne Eisenmann bei einer Debatte im Landtag. Das Land setze an vielen Stellen an, um die Situation an den Schulen zu verbessern.

Mehr als 840 Schüler aus ganz Deutschland haben sich bei den Winterspielen von JUGEND TRAINIERT FÜR OLYMPIA und JUGEND TRAINIERT FÜR PARALYMPICS in Schonach im Schwarzwald in deb Disziplinen Ski alpin, Skilanglauf und Skisprung gemessen.

Mit der Veranstaltungsreihe „Starkes Europa – Starke Kommunen“ des Ministeriums der Justiz und für Europa sollen die europapolitischen Interessen der Kommunen herausgearbeitet und frühzeitig in die Entscheidungsprozesse auf Europäischer Ebene eingebracht werden.

Mit der Transferinitiative „Dienstleistungsinnovation und Digitalisierung“ unterstützt das Wirtschaftsministerium den Wissenstransfer in den Mittelstand, um bei Dienstleistungsinnovationen und der Produktivität noch besser zu werden.

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die Revision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart zurückzuweisen, schafft nach den Worten von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Verkehrsminister Winfried Hermann die notwendige Rechtsklarheit. Klar sei, dass die Luftreinhaltepläne auf der Basis des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts umgehend überarbeitet werden müssen.

Baden-Württemberg sichert die von der Europäischen Kommission veröffentlichten Flora-Fauna-Habitat-Gebiete rechtlich mit Sammelverordnungen der vier Regierungspräsidien ab. Dies führt zu mehr Transparenz und Rechtssicherheit. Neue Ge- und Verbote sind hiermit nicht verbunden.

Die Landesverwaltung startet im Rahmen ihrer Digitalisierungstrategie „digital@bw“ zwei weitere Qualifizierungs- und Trainingsprojekte: Mit dem Programm „Digital Leadership BW“ sollen die digitalen Kompetenzen der Mitarbeiter der Landesverwaltung gestärkt werden. Das IT Security LAB am CyberForum in Karlsruhe hilft Start-Ups aus dem Bereich der IT-Sicherheit dabei, sich am Markt zu etablieren.

Die Elektrifizierung der Kaiserstuhlbahn ist gesichert. Bund und Land unterstützen die Elektrifizierung gemeinsam mit insgesamt gut 45 Millionen Euro. Die Elektrifizierung ist ein wichtiger Baustein für die Breisgau S-Bahn 2020.

Eine Veranstaltungsreihe soll dazu beitragen, neue Zukunftsperspektiven für Museen im Ländlichen Raum zu entwickeln und damit ihre wertvolle Arbeit zu fördern. Im Mittelpunkt stehen die Themen Ehrenamt, Vernetzung und Digitalisierung.

Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für den Neubau des Zentrums für Angewandte Quantentechnologie an der Universität Stuttgart erteilt. Die Einrichtung sei ein Meilenstein für die Forschungsinfrastruktur in Stuttgart, erklärte Finanzministerin Edith Sitzmann.