Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Stadtbahnlinie U6 wird bis zum Flughafen verlängert. Im Jahr 2021 sollen die Stadtbahnzüge bis zum Flughafen und zum Eingang der Landesmesse fahren. Heute fand der symbolische Spatenstich für die Neubaustrecke statt.

Um den Bau von Radschnellwegen zu erleichtern und reservierte Carsharing-Stellplätze auf Straßen zu ermöglichen, hat die Landesregierung eine Überarbeitung des Straßengesetzes beschlossen.

Verkehrsminister Winfried Hermann, Regierungspräsident Wolfgang Reimer und die verkehrspolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen haben im Regierungsbezirk Stuttgart geplante und im Bau befindliche Infrastrukturprojekte mit einem Volumen von mehr als 300 Millionen Euro besichtigt.

Studierende der Kunstakademie Stuttgart präsentieren im Wirtschaftsministerium im Rahmen einer Ausstellung unter dem Titel „VIS-A-VIS“ ihr vielfältiges, kreatives Schaffen.

Eine Wichtige Lücke im Radwegenetz zwischen Rottenburg-Dettingen und Ofterdingen an der L 385 ist geschlossen worden. Dadurch sei das Radfahren in der Region wieder ein Stück attraktiver geworden, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann, anlässlich der Verkehrsfreigabe.

Im Rahmen ihrer diesjährigen Sommertouren wollen sich Umweltminister Franz Untersteller und Umweltstaatssekretär Andre Baumann vor Ort über die im Land umgesetzten Maßnahmen zur Renaturierung von Flüssen und Bächen informieren.

Die Landesregierung hat die Polizeistruktur 2020 beschlossen. In Ravensburg und Pforzheim entstehen zwei neue Polizeipräsidien. Kriminalpolizei und Schutzpolizeidirektionen bleiben als tragende Säulen der regionalen Polizeipräsidien erhalten. Mit diesen maßgeschneiderten Verbesserungen wird die Polizei im Land leistungsstärker, erfolgreicher und bürgernäher.

Der Chef der Staatskanzlei, Staatsminister Klaus-Peter Murawski, wird aus gesundheitlichen Gründen Ende August 2018 aus dem Amt ausscheiden und in den Ruhestand treten.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs Baden-Württemberg, Eberhard Stilz, verabschiedet. Er habe Großes für das Land und den Rechtsstaat geleistet, so Kretschmann. Nachfolger von Stilz wird Dr. Malte Graßhof.

Am Endpunkt der geplanten Nord-Süd-Stromtrasse SuedLink in Leingarten wurde der Grundstein für das Infocenter SuedLink gelegt. Dort sollen Interessierte in den kommenden Jahren Informationen erhalten. Beteiligung und Information der Bevölkerung seien wesentliche Bestandteile erfolgreicher Infrastrukturvorhaben, sagte Umweltminister Franz Untersteller anlässlich des Spatenstichs zum Infocenter.