Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen

Staatssekretär Wilfried Klenk hat dem ehemaligen Innenminister Reinhold Gall das Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen übergeben. Als aktiver Feuerwehrmann und in seinen politischen Funktionen setzt sich Gall für das Ehrenamt und dessen Stärkung ein.

Am vergangenen Wochenende war die Polizei aufgrund zahlreicher Versammlungslagen, Sportveranstaltungen und der Sturmtiefs stark gefordert.

Einen schnellen Überblick über die digitale Infrastruktur in Baden-Württemberg finden Sie ab jetzt einfach und unkompliziert im Internet: Das Dashboard des Kompetenzzentrums Breitband und Mobilfunk informiert über aktuelle Daten zur Versorgung mit schnellem Internet in Baden-Württemberg.

Innenminister Thomas Strobl hat zum Gedenken an den Anschlag von Hanau am 19. Februar 2020 betont, wie wichtig der Kampf gegen Hass und Hetze ist.

Die Digitalisierung verändert die Welt, auch auf der Schiene. Um den Bahnverkehr fit für den digitalen Wandel zu machen, investiert das Land in modernste Bahn- und Signaltechnik.

Der Bund hat Baden-Württemberg die restlichen rund drei Millionen Euro für die Sirenenförderung schon vor Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2022 zur Verfügung gestellt. Somit können bereits in den kommenden Tagen weitere Gemeinden einen Zuwendungsbescheid erhalten.

Axel Mögelin ist der neue Vizepräsident beim Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei Baden-Württemberg.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat mit Telekomchef Timotheus Höttges über die digitale Infrastruktur in Baden-Württemberg gesprochen. Der Ausbau von Glasfasernetzen und 5G sind fundamentale Voraussetzungen, um die Chancen des digitalen Wandels nutzen zu können.

Am vergangenen Wochenende hat ein überwiegend störungsfreies Demonstrationsgeschehen nach wie vor die Einsatzlage dominiert. Es wurden 77 überwiegend störungsfreie Versammlungen unter Beteiligung von etwa 22.200 Bürgerinnen und Bürgern polizeilich begleitet.

Die Bundesversammlung hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Amt bestätigt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl gratulieren Steinmeier zu seiner Wiederwahl.