Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Lenkungskreis zum Themenbereich Digitalisierung im Rahmen des Strategiedialogs Automobilwirtschaft hat seine Arbeit aufgenommen. Das Land setzt in Zusammenarbeit mit den Unternehmen sowie mit Wissenschaft und Forschung alles daran, die Sicherheit der neuen, digitalen Systeme zu gewährleisten.

Baden-Württemberg ist bei der Förderung von kommunalen Klimaschutzprojekten nach der Kommunalrichtlinie des Bundes das erfolgreichste Bundesland. Von insgesamt gut 10.000 geförderten Vorhaben in den letzten zehn Jahren entfielen knapp 2.000 auf die Kommunen im Land.

Die Lücke im Radwegenetz zwischen Rottenburg-Dettingen und Ofterdingen wird geschlossen. Die Arbeiten am neuen Radweg parallel zur Landesstraße 385 haben begonnen. Die Fertigstellung ist für Ende Mai 2018 vorgesehen.

Das Potenzial der Städte und Gemeinden im Land soll weiter ausgebaut und nutzbar gemacht werden. Beim ersten Zukunftsforum des Landkreises Ravensburg dreht sich alles um die Chancen der Digitalisierung für die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum.

Um ein stabiles, solidarisches und demokratisches Europa voranzubringen, will Baden-Württemberg mit einer Frankreich-Konzeption die grenzüberschreitende Zusammenarbeit stärken und neue Impulse setzen. Zum Start dieses konzeptionellen Prozesses hat eine Auftaktveranstaltung mit Experten beider Länder stattgefunden.

Beim „Strategiedialog Automobilwirtschaft“ sollen Vertreterinnen und Vertreter von Autoindustrie, Zulieferfirmen, Verbänden, Kommunen und Forschungsinstituten die Transformation der Automobilwirtschaft gemeinsam gestalten. In Stuttgart fand ein Arbeitstreffen im Themenfeld „Verkehrslösungen und Elektromobilität“ statt.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat den Bodenseekreis besucht. Vor Ort führte sie Gespräche zu den Themen Digitalisierung und Fachkräftesicherung. Die Politik könne nur durch eigene Anschauung und das Zuhören vor Ort die Informationen erhalten, die zum Setzen richtiger Rahmenbedingungen notwendig seien, so Hoffmeister-Kraut.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist nach Brüssel gereist, um sich aktiv an der EU-Zukunftsdebatte zu beteiligen. Unter anderem stellt er den von Baden-Württemberg geplanten Europadialog vor. Mithilfe von Experten und Bürgern soll dabei ein neues europapolitisches Leitbild für das Land entstehen.

Mit Innovationsgutscheinen und einem Technologietransferprogramm fördert die Mittelstandsoffensive Mobilität den Wandel zu nachhaltigeren Antrieben. Mit insgesamt fünf Millionen Euro unterstützt die Mittelstandsoffensive kleine und mittlere Unternehmen bei der Forschung und Entwicklung neuer Produkte.

Verkehrsminister Winfried Hermann wies beim Clean Air Forums der Europäischen Kommission in Paris auf ein Spannungsfeld zwischen den Mobilitätsbedürfnissen von Menschen und Wirtschaft einerseits und dem Recht auf saubere Luft andererseits hin.