Pressemitteilungen aller Ministerien

„Der Diwan Hörbuchverlag“ erhält den Landespreis für literarisch ambitionierte Kleinverlage 2016. Die Verlegerin Christina Walz beweise Leidenschaft, Mut und ein großes Gespür für Qualität, sagte die Kulturstaatssekretärin Petra Olschowski bei der Preisverleihung. Der Preis ist mit 12.500 Euro dotiert.

Ziel der Landesregierung ist es, mit einer standortgerechten und maßgeschneiderten Förderung, bäuerliche Familienbetriebe in Baden-Württemberg zu unterstützen. Unsere Gesellschaft sei auf eine funktionierende Landwirtschaft angewiesen. Die Arbeit unserer Bäuerinnen und Bauern ist die Grundlage für eine ausgewogene Ernährung der Menschen. Bäuerliche Familienbetriebe pflegen unsere Landschaft und sorgen für Wertschöpfung vor allem in den ländlichen Regionen unseres Landes, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk.

Um den Austausch mit der Europäischen Union zu intensivieren und wichtige baden-württembergische Anliegen zur Sprache zu bringen, hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ein EU-Wirtschaftsforum initiiert. Das Forum soll jährlich gemeinsam mit baden-württembergischen Wirtschaftsvertretern stattfinden. Die Auftaktveranstaltung fand heute in Brüssel statt.

Ein Jahr nach dem Start des Förderprogramms „Integration durch Ausbildung – Perspektiven für Flüchtlinge“ des Wirtschaftsministeriums fand ein öffentlicher Fachtag zum Thema statt. Für Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist die Ausbildung von Geflüchteten ein wichtiges Zukunftsthema. Zugleich zog sie eine positive Zwischenbilanz des „Kümmerer-Programms“.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat gemeinsam mit Oberbürgermeister Michael Beck das Amtsgericht Tuttlingen besucht. Wolf sprach sich dabei für eine Erweiterung des Amtsgerichts am jetzigen Standort aus, um dort ein Justizzentrum zu schaffen.

Die Europäische Union unterstützt seit drei Jahren kleine und mittlere Unternehmen bei der Umsetzung ihrer innovativen Ideen. Das Wirtschaftsministerium sieht darin eine wertvolle Unterstützung, um Innovationsprojekte bis zur Marktreife zu bringen. Die öffentliche Förderung für Forschung und Entwicklung spiele eine wichtige Rolle beim Ausbau der Innovationskraft.

Die Sicherheitskooperation zwischen der Polizei des Landes und der Bundespolizei wird weiter intensiviert. Sie habe sich gerade in der Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus bewährt und bleibe bundesweit Vorbild, erklärte Innenminister Thomas Strobl.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat Franz-Josef Heering offiziell in sein neues Amt als Leiter der Staatsanwaltschaft Lörrach eingeführt. Der Leitende Oberstaatsanwalt hatte im Oktober des vergangenen Jahres die Leitung der Zweigstelle der Staatsanwaltschaft Freiburg übernommen. Franz-Josef Heering folgt auf die Leitende Oberstaatsanwältin Iris Janke, die inzwischen als Behördenleiterin der Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen tätig ist.

Unter dem Titel „KLASSENTREFFEN – unterwegs in Sachen Bildung“ bereist Kultusministerin Susanne Eisenmann Schulstandorte im ganzen Land. Heute kommt die Ministerin in den Landkreis Göppingen und den Ostalbkreis, um dort mit Schulleitungen, Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern, Eltern sowie den Verantwortlichen in den Kommunen und den Schulbehörden zu sprechen.

Der Fahrgastbeirat Baden-Württemberg (FGB-BW) begrüßt die Absicht des Verkehrsministeriums, die Videoüberwachung in Zügen auszuweiten und mehr Begleit- und Sicherheitspersonal einzusetzen. Große Sorge bereitet dem FGB-BW dagegen die unbefriedigende Pünktlichkeit im Regionalverkehr.