Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Wirtschaftsministerium hat die Eckpunkte für einen „Kommunalfonds Wohnraumoffensive BW“ vorgestellt. Damit sollen neue kommunale Gestaltungsspielräume im Bereich der Wohnbauförderung eröffnet und so mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden.

Die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg hat 2017 rund 77,8 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht, die Zahl der Veranlagungsfälle erreichte einen Höchststand. Eine gut funktionierende Steuerverwaltung sei Grundlage dafür, dass das Gemeinwesen funktioniere, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann bei der Vorstellung der Leistungsbilanz der Steuerverwaltung.

Das Verkehrsministerium begrüßt es, dass wieder Bewegung in die Diskussion über die zukünftige Ausgestaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs in Ludwigsburg gekommen ist. Landkreis und Stadt wollen gemeinsam das Konzept der Niederflurbahn weiter vorantreiben.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat das Kloster Schöntal sowie das Schloss und den Schlossgarten Weikersheim besucht und sich vor Ort einen Eindruck über aktuell laufende Baumaßnahmen verschafft.

Das Land fördert 40 Kunst- und Kulturprojekte aus Baden-Württemberg mit rund 1,1 Millionen Euro. Die Projekte würden in ihrer Vielfalt und Qualität überzeugen, wertvolle Impulse liefern und auch verstärkt gesellschaftliche Fragen aufgreifen, sagte Staatssekretärin Petra Olschowski.

Das Verkehrsministerium hat grünes Licht für die Fortsetzung des Pilotprojekts „JoeCar“gegeben. Damit können Mannheim und Heidelberg die 2013 und 2014 gestarteten Carsharing-Angebote aufrechterhalten.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Römische Badruine in Hüfingen im Schwarzwald-Baar-Kreis besucht und den neu konzipierten Lehr- und Erlebnispfad besichtigt. Die Ruine sei ein seltenes Zeitzeugnis aus der römischen Antike, würdigte Sitzmann die Badruine.

Mit einer der höchsten Altlasten-Förderung im Jahr 2018 unterstützt das Land die Stadt Ulm dabei, bedeutende Trinkwasservorkommen zu schützen und zugleich das Dichterviertel zu einem attraktiven Wohnquartier zu entwickeln.

Das Verkehrsministerium hat vier Modellkommunen für ein geplantes Gutachten zu neuen Finanzierungsinstrumenten für den öffentlichen Personennahverkehr ausgewählt. Dabei handelt sich um die Verbundregion Rhein-Neckar mit Mannheim und Heidelberg sowie die Städte Stuttgart, Tübingen und Bad Säckingen.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat Burgen in der Region Baden-Baden besucht. Den Anfang der Reihe machte das Alte Schloss Hohenbaden, am Mittag folgte die Burgruine Alt-Eberstein und zum Abschluss die Besichtigung der Yburg.