Pressemitteilungen aller Ministerien

Krankenhausförderung, Pakt für Integration, Quartier 2020 – Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha hat ein Jahr nach seinem Amtsantritt eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit des 2016 neu gegründeten Ministeriums gezogen. Keinen einzigen Menschen im Stich lassen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – das sei das Grundprinzip, so Lucha.

Nach einem Jahr Grün-Schwarz hat das Kultusministerium bereits wesentliche Akzente für die Steigerung von Qualität und Leistungsfähigkeit an den Schulen gesetzt. Mit dem Realschulkonzept, dem großen Weiterbildungspaket für Haupt- und Werkrealschullehrer und der Stärkung der Grundschulen seien erste wichtige Schritte erfolgt, so Kultusministerin Susanne Eisenmann.

Sozialminister Manne Lucha hat die Förderzusage in Höhe von insgesamt 62,6 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds des Bundes sowie aus Landesmitteln für den Neubau des Klinikums Biberach sowie für den damit zusammenhängenden Rückbau von stationären Strukturen in Laupheim erteilt.

Die Wohnraum-Allianz hat zum dritten Mal getagt und weitere Empfehlungen zur Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum im Land verabschiedet. Im Mittelpunkt der Sitzung standen Maßnahmen zur Beschleunigung der oft langwierigen Verfahren, insbesondere der Genehmigungsverfahren für Wohnungsbau.

Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat die Saison „Urlaub auf Bauern- und Winzerhöfen“ auf dem Ferienhof Ingo Jehle in Deggenhausertal-Limpach (Bodenseekreis) eröffnet. Bei den Übernachtungen im Land gab es ein Wachstum in Höhe von 2,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Mittlerweile hängen im Land rund 326.000 Arbeitsplätze vom Tourismus ab.

Baden-Württemberg ist reich an historischen Monumenten. Ein barrierefreier Zugang für Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung soll auch dort möglich sein. Im Kloster und Schloss Bebenhausen hat Staatssekretärin Gisela Splett Bauprojekte zur Barrierefreiheit vorgestellt.

Im 30. Jahr seines Bestehens ist Erasmus das wichtigste Programm zur Förderung des akademischen Austauschs in Europa. Seit dem Start im Jahr 1987 ist der Umfang des Erasmus-Programms von 3.244 auf 215.538 Studierende europaweit angewachsen. Baden-Württemberg ist für Erasmus-Studierende das attraktivste Ziel in Deutschland.

Beim Landesempfang der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz hat sich Innenminister Thomas Strobl im Namen der Landesregierung bei den Hilfsorganisationen, der Feuerwehr, dem THW, der Notfallseelsorge und den Reservisten für ihr ehrenamtliches Engagement bedankt.

Unter dem Motto „Wir gestalten unsere Stadt“ findet dieses Jahr der Europäische Protesttag der Menschen mit Behinderungen statt. In manchen Bereichen sei es heute wichtiger denn je, dass auf die Situation von Menschen mit Behinderungen aufmerksam gemacht werde, so die Landes-Behindertenbeauftragte, Stephanie Aeffner. Dazu gehöre auch das Recht auf freie Wahl des Wohnortes und der Wohnform und auf eine barrierefreie Gesellschaft.

Bei einem Arbeitsgespräch mit den Vertretern der Arbeitsgemeinschaft der baden-württembergischen Tierzuchtorganisationen in Herbertingen hat Landwirtschaftsminister Peter Hauk deren Ausrichtung gelobt. Die vereinigten Verbände würden dem Leitbild der Landesregierung vom wirtschaftlich erfolgreichen bäuerlichen Familienbetrieb mehr als gerecht.