Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Mobile Innovationslabor „Urban Innovation Hub Pop-up“ ist vom 9. bis zum 11. Juli 2024 zu Gast in Lörrach. Das Labor bietet besonders kleinen Unternehmen vor Ort die Möglichkeit, innovative digitale Services zu erleben und selbst auszuprobieren.

Joachim Krimmer, Präsident der Handwerkskammer Ulm, wird für seine vielfältigen Verdienste mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt.

Zahlreiche Schülerinnen der Klassenstufen fünf bis acht sind mit ihren Eltern zur Abschlussveranstaltung des Transferprogramms „Girls´ Digital Camps“ gekommen. Das Programm hilft Mädchen und jungen Frauen, frühzeitig digitale Kompetenzen zu entwickeln und IT-Anwendungen und -Berufe für sich zu entdecken.

Auf dem Blaulichttag in Stuttgart präsentierten sich Organisationen des Katastrophenschutzes und zeigten ihre Einsatzfahrzeuge. Für Besucherinnen und Besucher wurde ein breitgefächertes, kostenloses Programm zum Mitmachen angeboten.

Nach der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes hat der Bundesrat auch die Anpassung der Straßenverkehrsordnung beschlossen. Dadurch werden neue Gestaltungsspielräume für die Förderung des Radverkehrs und für die Einrichtung von Busspuren eröffnet.

Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen muss strafbar sein – dafür setzt sich Baden-Württemberg ein. Eine entsprechende Gesetzesinitiative hat das Land nun im Bundesrat eingebracht.

ForstBW und die Stadt Bruchsal stellen gemeinsam 210 Hektar Waldfläche für Windkraftanlagen zur Verfügung. Das Projekt ist ein wichtiges Zeichen der Zusammenarbeit und der Geschlossenheit zwischen Land und Kommunen bei der Energiewende.

Die Klimabilanz 2023 des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg zeigt, dass der Treibhausgasausstoß auf dem niedrigsten Stand seit 1990 ist. Der mit Abstand größte Teil der Treibhausgas-Emissionen stammt weiterhin aus dem Verkehrsbereich.

Jörg Müller ist neuer Präsident des Oberlandesgerichts Karlsruhe ernannt. Er folgt auf Alexander Riedel, der zuvor sieben Jahre lang den Posten bekleidete.

Gesundheitsminister Manne Lucha fordert den Bund auf, die Anerkennungsverfahren für ausländische Ärztinnen und Ärzte zu beschleunigen. Dies soll den Fachkräftemangel im Gesundheitsbereich effektiv bekämpfen.