Pressemitteilungen aller Ministerien

Die DB RegioNetz hat die Ausschreibung um das Netz 11 „Hohenlohe-Franken-Untermain“ gewonnen. Ab Dezember 2019 können sich die Fahrgäste auf modernisierte Züge mit kostenlosem WLAN und mehr Fahrten freuen.

„Das Land arbeitet an konstruktiven Lösungen zur Bewältigung des Wohnungsmangels. In den Ballungsräumen Baden-Württembergs, aber auch in vielen Regionen des ländlichen Raums, sind Mieten und Immobilienpreise zum Teil deutlich gestiegen“, sagte Staatssekretärin Katrin Schütz. Deswegen unterstütze das Wirtschaftsministerium eine regionale Untersuchung zu den Wohnverhältnissen und Umzugsabsichten in der Region Mittlerer Oberrhein mit 15.000 Euro.

Baden-Württemberg unterstützt die irakische Region Dohuk mit zahlreichen Projekten vor Ort. Die Projekte tragen dazu bei, dass Einheimische und Flüchtlinge eine Bleibeperspektive für sich und ihre Familien im Nordirak sehen. Insgesamt unterstützt das Staatsministerium die Projekte mit 1,1 Millionen Euro. Über weitere 500.000 Euro will die Landesregierung im Frühjahr entscheiden.

„Wir trauern um einen großen Staatsmann und eine beeindruckende Persönlichkeit. Roman Herzog war ein brillanter Kopf und hatte das Herz auf dem rechten Fleck“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, zum Tod von Bundespräsident Roman Herzog.

Der frühere Bundespräsident, Präsident des Bundesverfassungsgerichts sowie Kultus- und Innenminister in Baden-Württemberg, Roman Herzog, ist im Alter von 82 Jahren gestorben. Deutschland und Baden-Württemberg verlieren einen über Parteigrenzen hinaus respektierten und unermüdlichen Reformer, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Das Kompetenzcentrum Baden-Württemberg-Tarif bei der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg hat mit seiner Veröffentlichung im EU-Amtsblatt Dienstleister dazu aufgerufen, Interesse an einer Lizenz für den Vertrieb von E-Tickets zu bekunden.

„Mit Roman Herzog verlieren wir einen der profiliertesten deutschen Staatsrechtler“, sagte Minister Guido Wolf zur Meldung über den Tod von Altbundespräsident Roman Herzog.

Man müsse sich durch Qualität und Regionalität von der breiten Masse absetzen. Baden-Württemberg setze auf bäuerliche Familienbetriebe und damit auf Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Ländlichen Raum. Für einen wirtschaftlichen Erfolg sei die heimische Landwirtschaft auf die Unterstützung der Gesellschaft angewiesen, so Landwirtschaftsminister Peter Hauk.

Ab sofort können Bahnkunden vorübergehend auf den Strecken Stuttgart - Karlsruhe und Stuttgart - Aalen mit ihrem Nahverkehrsticket die IC/EC-Züge der Deutschen Bahn nutzen. Dies haben die DB und das Ministerium für Verkehr bekannt gegeben. Mit dem Angebot, das bis zum 22. Januar 2017 gilt, möchte die DB die Folgen der aktuellen Zugausfälle und die damit verbundenen Unannehmlichkeiten für die Reisenden im Regionalverkehr mildern.

Die Integration von Flüchtlingen stellt das Land vor enorme Herausforderungen. Dabei setzt Integration in besonderem Maße die Vermittlung von Sprachkompetenz voraus. Das Wissenschaftsministerium unterstützt Hochschulen mit großem Erfolg bei der Ausbildung von Lehrkräften für Integrationskurse.