Pressemitteilungen aller Ministerien

Vor Beginn des Winters appelliert Verkehrsminister Winfried Hermann an die Autofahrer, ihre Fahrzeuge winterfest zu machen und ihr Fahrverhalten der Situation entsprechend anzupassen. Auch die Straßenmeistereien bereiten sich auf die kalte Jahreszeit vor.

Für die erfolgreiche Integration von Verbraucherthemen in den Schulalltag sind die Gemeinschaftsschule Rheinfelden, das Enztal-Gymnasium in Bad Wildbad und das Heisenberg-Gymnasium in Ettlingen mit dem Verbraucherschutzpreis 2019 ausgezeichnet.

Aufgrund der positiven Erfahrungen mit rein elektrisch betriebenen Fahrzeugen wird der Bestand nun von landesweit 29 auf 41 erhöht. Innenminister Thomas Strobl betonte, dass die Polizei über die richtigen und optimalen Fahrzeug verfügen müsse.

Der Finanzausschuss des Bundesrats hat die für die Reform der Grundsteuer notwendigen Änderungen des Grundgesetzes sowie des Bewertungs- und Grundsteuergesetzes beschlossen. Ab 2025 sind die neuen Grundsteuerwerte anzuwenden.

Das Ehrenamt ist die tragende Säule des Bevölkerungsschutzes. Deshalb bedankt sich das Land bei allen Arbeitgebern, die das ehrenamtliche Engagement ihrer Mitarbeiter für den Bevölkerungsschutz unterstützen.

Die Gäubahn ist eine internationale Eisenbahnstrecke zwischen Stuttgart und Singen mit Verbindungen in die Schweiz und nach Italien. Der Fahrgastbeirat für Schienenpersonennahverkehr fordert den Erhalt der Bahn bis zur Fertigstellung des Bahnprojektes Stuttgart 21.

Was wünschen sich junge Menschen, wenn es um das Thema Mobilität geht? Wie sieht Mobilität konkret aus, um den Bedürfnissen von Kindern und Jugendlichen gerecht zu werden? Um diese und weitere Themen geht es beim 22. Mainauer Mobilitätsgespräch.

Zum Abschlusses der 13. Auswahlrunde der Förderlinie „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ unterstützt das Land acht weitere hoch innovative Unternehmen im Ländlichen Raum mit rund drei Millionen Euro.

Die Ergebnisse der Abschlussprüfungen an Haupt-, Werkreal-, Real- und Gemeinschaftsschulen des vergangenen Schuljahres sind im Vergleich zum Vorjahr weitgehend konstant geblieben. Aus Sicht von Kultusministerin Susanne Eisenmann spricht dies für eine gute Unterrichtsqualität an den Schulen.

Um den Fahrbetrieb im Nahverkehr auf der Bodenseegürtelbahn zu stabilisieren wird der Fahrplan angepasst. Damit reagiert das Land auf Verspätungen im Nahverkehr auf der Bodenseegürtelbahn. Die Fahrplanänderungen sollen ab 15. Dezember in Kraft treten.