Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Polizeihubschrauberstaffel Baden-Württemberg hat alle Polizeihubschrauber auf das Fünfblattrotorsystem umgerüstet. Mit dieser Modernisierung wird die Leistungsfähigkeit der Helikopterflotte sowie der Besatzungen deutlich verbessert.

Die Energieministerinnen und Energieminister der 16 Bundesländer haben sich zur Energieministerkonferenz in Kiel getroffen. Ziel der Energieministerkonferenz ist es, die Energiepolitik aller Bundesländer untereinander und mit dem Bund zu koordinieren.

Zum POPLÄND-Finale haben die Teilnehmenden darüber beraten, wie Popmusik und Popkultur in Baden-Württemberg für die Zukunft gestärkt und ihr noch mehr Sichtbarkeit und Wertschätzung verschafft werden kann. Vorgestellt wurden die zentralen Handlungsfelder, für die in der Pop-Szene ein besonderer Handlungsbedarf identifiziert wurde.

Das Land startet einen Innovationsprozess zur Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Sport. Durch den Prozess werden neue Ideen entwickelt, um Menschen mit Behinderungen den Zugang zu Sportangeboten zu vereinfachen und eine gleichberechtigte Teilhabe im Sport zu stärken.

Das Land hat sich im Bundesrat für die pharmazeutische Industrie eingesetzt. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut sieht in den geplanten Maßnahmen eine große Chance für die medizinische Forschung in Deutschland.

Das Kompetenzzentrum Bootskriminalität der Wasserschutzpolizeistation Konstanz hat die Jahresstatistik für 2023 vorgestellt. Im vergangenen Jahr wurden bundesweit 531 Fälle gestohlener Außenbordmotoren erfasst. Das ist ein historischer Tiefstand.

Am 20. Mai öffnen zahlreiche Mühlen zum Deutschen Mühlentag ihre Türen und geben transparente Einblicke in das Handwerk. Mühlen sind traditionsreiche Orte, an denen auch regionale Spezialitäten hergestellt werden und Qualität sowie regionaler Genuss im Fokus stehen.

Nach der Steuerschätzung vom Mai 2024 kann das Land in den nächsten Jahren nur mit geringen Steuermehreinnahmen rechnen. Die Steuerschätzung ist die Grundlage für den anstehenden Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026.

In einem gemeinsamen Schreiben fordern Baden-Württemberg und acht weitere Bundesländer eine Aufhebung oder umfassende Überarbeitung des aktuell gültigen Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes. Das aktuelle Gesetz erfülle nicht den Anspruch für mehr Transparenz, Verbraucherschutz und Tierwohl.

Viele Wildtiere bringen im Frühling ihre Jungtiere zur Welt. Die Landestierschutzbeauftragte informiert darüber, in welchen Fällen und auf welche Art und Weise die Bürgerinnen und Bürger jungen Wildtieren helfen sollten.