Pressemitteilungen Ministerium für Finanzen

Das Land unterstützt die Stadt Baden-Baden bis Ende 2030 bei Theater, Philharmonie, Kurpark, Veranstaltungen und Marketing. Voraussetzung dafür war ein nachhaltiges und tragfähiges Tourismuskonzept der Stadt.

Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für die energetische Sanierung der Esther-Weber-Schule in Emmendingen erteilt. Die Arbeiten sollen bis Anfang 2021 fertiggestellt sein. Das Land investiert über 1,5 Millionen Euro.

Die baden-württembergische Steuerverwaltung hat im Jahr 2019 rund 87 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht. Die Zahlen liegen erneut auf Rekordniveau. Zuletzt hat die Steuerverwaltung Hilfen zur Abfederung der Corona-Pandemie unbürokratisch und schnell umgesetzt.

Das Sicherheitszentrum IT in der Finanzverwaltung des Landes hat seine Arbeit aufgenommen. Zu seinen Aufgaben gehört ein permanentes Monitoring aller Systeme und die Schulung der Beschäftigten. Baden-Württemberg nimmt damit bundesweit eine Vorreiterrolle ein.

Mit einer neuen Photovoltaikanlage spart die Landesvertretung Baden-Württemberg in Berlin künftig jedes Jahr etwa 4.900 Euro an Stromkosten. Die rund 170 Quadratmeter große Photovoltaikanlage auf dem Dach der Landesvertretung erzeugt rund 26.300 Kilowattstunden Strom pro Jahr.

Michael Baun ist neuer Vorsteher des Finanzamtes Esslingen. Er folgt auf Jürgen Lieven, der nach 35 Jahren im Dienst des Landes in den Ruhestand eingetreten ist.

Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für die Sanierung der Turnhalle in der Justizvollzugsanstalt Heilbronn erteilt. Die Arbeiten sollen im ersten Halbjahr 2022 abgeschlossen werden. Das Land investiert in die Sanierung rund 3,5 Millionen Euro.

In den Sommerferien haben viele Schüler und Studierende Ferienjobs. Das Finanzministerium hat einige Tipps zusammengestellt, was sie aus steuerlicher Sicht beachten müssen.

Die energetische Sanierung und der Ausbau von Photovoltaikanlagen auf Landesliegenschaften dienen dem Ziel einer weitgehend klimaneutralen Landesverwaltung bis 2040. An der Dualen Hochschule Baden-Württemberg Villingen-Schwenningen gibt es nun eine neue zentrale Wärmeerzeugung und eine rund 550 Quadratmeter große Photovoltaikanlage.

Das Kabinett hat den Entwurf eines Landesgrundsteuergesetzes auf den Weg gebracht. Baden-Württemberg geht damit als erstes Land einen eigenen Weg und nutzt die Öffnungsklausel des Bundes für eine innovative und bürokratiearme Bodenwertsteuer.