Pressemitteilungen aller Ministerien

Umweltminister Franz Untersteller hat dem Geschäftsführer der Kernkraftsparte der EnBW, Jörg Michels, die vierte und damit letzte Abbaugenehmigung für das Kernkraftwerk in Obrigheim überreicht. Dadurch ist ein weiterer Meilenstein für den Ausstieg aus der Atomkraft in Baden-Württemberg erreicht.

Umweltminister Franz Untersteller hat in der Sitzung der Monitoring-Gruppe zur Energiewende eine gemischte Bewertung der energie- und klimapolitischen Vereinbarungen der neuen Bundesregierung vorgenommen.

Zum 1. Juli 2018 wird die Maut auf das rund 40.000 Kilometer umfassende Bundesstraßennetz in Deutschland ausgeweitet. In Baden-Württemberg sind etwa 4.825 Kilometer Bundesstraßen betroffen. Hierfür entstehen 54 neue Standorte für Mautkontrollsäulen.

Mit rund 1,1 Millionen Euro bezuschusst das Land eine Ozonstufe für die Kläranlage Eriskirch. Durch die Ozonungsanlage wird die Keimbelastung verringert und die Wasserqualität an den Strandbädern verbessert.

In Essingen bei Aalen entsteht ein neues Wartungszentrum für Nahverkehrszüge. Im Beisein von Verkehrsminister Winfried Hermann ist die feierliche Grundsteinlegung erfolgt. Künftig sollen hier etwa 60 Fahrzeuge gepflegt, gewartet und instandgehalten werden.

Am 17. April beginnen an den Haupt- und Werkrealschulen sowie den Gemeinschaftsschulen die diesjährigen Abschlussprüfungen. Kultusministerin Susanne Eisenmann wünscht den Prüflingen viel Erfolg.

Im Hospitalhof Stuttgart fand heute die diesjährige Netzwerkkonferenz Baukultur Baden-Württemberg mit dem Leitthema „Die Europäische Stadt“ statt. Es ging bei der Konferenz um die Frage, wie man das Bestehende mit dem Neuen verknüpfen kann.

Staatssekretär Andre Baumann eröffnete auf der Landesgartenschau in Lahr drei Ausstellungen des Umweltministeriums. Sie können bis zum 6. Mai während der Öffnungszeiten der Landesgartenschau besucht werden.

Jeder zweite See im Land ist in einem guten ökologischen Zustand, bundesweit gilt das nur für jeden vierten. Das teilte Umweltminister Franz Untersteller mit. Dennoch gebe es in Bezug auf die chemische Qualität der Seen noch viel zu tun.

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski besuchte die Abschlussveranstaltung „Museen im Ländlichen Raum weiterentwickeln – engagiert vernetzt digital“ in Knittlingen. Die Digitalisierung biete gerade für Museen im Ländlichen Raum große Chancen, so Olschowski.