Pressemitteilungen aller Ministerien

Nach einer Schätzung des Statistischen Landesamts sind die Treibhausgasemissionen in Baden-Württemberg gegenüber 1990 um 26,8 Prozent gesunken. Damit wurde das Klimaschutzziel für 2020 übertroffen. Das Land strebt bis 2040 die Klimaneutralität an.

Mit einer Festveranstaltung hat das Land die Gründung der sogenannten Montanunion vor 70 Jahren und die Unterzeichnung des Vertrags von Nizza vor 20 Jahren gewürdigt. Zugleich leistet die Veranstaltung einen Beitrag zur Diskussionsreihe „Konferenz zur Zukunft Europas“.

Das Wirtschaftsministerium fördert das Projekt „CycleTex BW“ für umweltfreundliche Textilwirtschaft mit 248.000 Euro. Damit werden Unternehmen bei der Entwicklung neuer Geschäftsmodelle und dem Ausbau nachhaltiger Produktportfolios unterstützt.

Auch in diesem Jahr erhalten Kinder und ihre Bezugspersonen mit dem Landesfamilienpass vergünstigten oder kostenlosen Eintritt zu vielen Ausflugszielen in Baden-Württemberg. So werden Kindern vielfältige Freizeiterlebnisse ermöglicht, damit sie wieder ein Stück Normalität erleben können.

Die Kommunen bekommen mehr Spielraum bei der Erhebung von Parkgebühren. Für E-Autos und Carsharing-Fahrzeugen werden neue Freiheiten möglich. Mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität ist das Ziel.

Landkreise, Städte und Gemeinden, Verbände, Hochschule und Wirtschaftsunternehmen haben ein ein umfassendes Paket bestehend aus 42 Maßnahmen zusammengetragen um den Verkehr im Raum Aalen Heidenheim zu verbessern.

15.000 Volt fließen durch die neue Oberleitung auf der Strecke zwischen Ulm, Friedrichshafen und Lindau-Aeschach. Nach den Testfahrten soll die Strecke im Dezember 2021 in Betrieb gehen. Die auf 120 Kilometer elektrifizierte Strecke sorgt künftig für eine klimafreundliche, bessere Anbindung an das nationale und internationale Schienennetz.

Die Landesregierung hat die Verlängerung der Kreisimpfzentren bis 30. September beschlossen. Sie leisten weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Impfkampagne. Der Betrieb der Zentralen Impfzentren endet am 15. August. Eine immer größere Rolle spielen die Impfungen in den Praxen und durch Betriebsärzte.

Mit den Programmen „Kombi-Darlehen Wohnen mit Klimaprämie“ und „Kombi-Darlehen Mittelstand mit Klimaprämie“ sind zwei neue Förderprogramme für eine hochwertige energetische Gebäudesanierung gestartet. Damit stellen Umweltministerium und L-Bank die Energieeffizienzförderung des Landes um.

Das Land lockert aufgrund des abgeflauten Infektionsgeschehens die Regelungen für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Sollten die Infektionszahlen wieder steigen, tritt wie bei der Corona-Verordnung des Landes automatisch wieder eine Verschärfung der Regelungen in Kraft.