Pressemitteilungen aller Ministerien

Aufgrund der anhaltend hohen Belegung von Intensivbetten mit COVID-19 Patientinnen und Patienten hat das Landesgesundheitsamt gemäß der Corona-Verordnung die Warnstufe ausgerufen. Dies bedeutet vor allem für ungeimpfte und nicht genesene Personen stärkere Einschränkungen.

Die rebio Erzeugungsgemeinschaft feiert ihr 30-jähriges Bestehen. Erzeugergemeinschaften wie rebio sind wertvolle Partner beim Aufbau regionaler und nachhaltiger Vermarktungsstrukturen.

Die Infektionszahlen sowie die Zahl der Patientinnen und Patienten auf den Intensivstationen im Land steigen. Gesundheitsminister Manne Lucha ruft daher noch einmal eindringlich zur Impfung auf.

Anlässlich der elften Sitzung der Gemischten Regierungskommission in Šibenik/Kroatien haben Baden-Württemberg und Kroatien einen weiteren Ausbau der Zusammenarbeit insbesondere in den Bereichen Klima, Umwelt und erneuerbare Energien vereinbart.

Zur aktuellen Debatte um die mögliche Einführung einer alternativen Abflugroute am Stuttgarter Flughafen stand unter anderem die formale Vorstellung des Verfahrens auf der Agenda einer digitalen Informationsveranstaltung. Dabei konnten neue Kompromisslinien gefunden werden.

Anlässlich seiner eigenen Grippe-Impfung appelliert Gesundheitsminister Manne Lucha an die Bevölkerung, sich in diesem Jahr unbedingt gegen Influenza impfen zu lassen. Im letzten Jahr hatten die Corona-Maßnahmen die Zahl der Grippe-Erkrankungen niedrig gehalten.

Das Land hat sich bei der Europäischen Kommission erfolgreich für die Medizintechnik-Branche eingesetzt. Die Kommission hat in eine Fristverlängerung bei der Regulierung für In-Vitro-Diagnostika-Produkte eingewilligt. Die Zeit muss nun genutzt werden, um Unternehmen bei der Umsetzung der Verordnung zu unterstützen.

Beim Europäischen Green Deal für nachhaltige und wettbewerbsfähige Lebensmittelproduktion ist Baden-Württemberg Impulsgeber mit regionalen erfolgreichen Praxisbeispielen.

Personen, die mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson geimpft wurden, können nach vier Wochen eine Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff bekommen. Eine Impfung gegen das Coronavirus und gegen Grippe ist nun zeitgleich möglich.

Das Ministerium der Justiz und für Migration hat den 15. Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission Baden-Württemberg vorgestellt. Die Zahl der Härtefalleingaben stieg im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr deutlich an.