Pressemitteilungen aller Ministerien

Ein Zwischenbericht zur Wirksamkeit der Hochwasserrückhaltemaßnahmen am Oberrhein bestätigt die zwischen Frankreich und Deutschland vereinbarten Hochwasserschutzmaßnahmen.

Nach Ansicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann muss der Sieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen eine Warnung für die europäischen Länder sein. Zugleich sprach er sich dafür aus, die guten wirtschaftlichen und außenpolitischen Beziehungen mit den USA zu erhalten und diese auch mit dem neuen Präsidenten zu pflegen.

„Bionik und Digitalisierung als Innovationsmotoren im Bauwesen“ ist das Thema des neunten Unternehmerforums Baden-Württemberg-Zürich, zu dem Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und ihre Züricher Amtskollegin, Regierungsrätin Carmen Walker Späh, rund 100 Gäste empfangen haben. Darunter sind zahlreiche Vertreter von kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie von Forschungseinrichtungen aus beiden Regionen.

Am 20. Oktober 2016 findet der „Tag der Allee“ statt. Ziel ist es, mit diesem Tag auf die besondere ökologische und historische Bedeutung der Alleen aufmerksam zu machen. Ein besonderer Schatz unter den Alleen ist eine vierreihige historische Kastanienallee am Bruchsaler Schloss.

Anlässlich des Besuchs von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Umweltminister Franz Untersteller in Paris hat die französische Umweltministerin Ségolène Royal die von Baden-Württemberg und Kalifornien initiierte regionale Klimaschutzvereinbarung Under2MoU unterzeichnet.

Im Rahmen einer zweitägigen Delegationsreise besucht Ministerpräsident Winfried Kretschmann Paris und Straßburg. Auf dem Programm stehen Treffen mit Frankreichs Premierminister Manuel Valls und weiteren Regierungsmitgliedern sowie Gespräche zur grenzüberschreitenden Kooperation. In Zeiten der europäischen Krise sei der deutsch-französische Motor besonders wichtig, so Kretschmann.

Minister Manne Lucha hat anlässlich des bundesweiten Aktionstags Glücksspielsucht vor den Gefahren von krankhaftem Spielverhalten gewarnt. „Je früher problematisches Glücksspielverhalten erkannt wird und Betroffene sich professionelle Unterstützung suchen, desto größer ist die Chance, einen Weg aus der Sucht zu finden“, so Lucha.

Innenminister Thomas Strobl hat in Müllheim Soldatinnen und Soldaten der Deutsch-Französischen Brigade begrüßt, die von Auslandseinsätzen zurückgekehrt sind. Baden-Württemberg stehe zu den Streitkräften und sei mit ihnen aufs Engste verbunden, so Strobl.

Mehr als 200 Bürgermeister und Regionalpolitiker sind am Montag zum 60-jährigen Jubiläum des deutsch-französischen Bürgermeistertreffens in Breisach zusammengekommen. Der baden-württembergische Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, sagte in seinem Grußwort, die Versöhnung Frankreichs und Deutschlands habe die europäische Einigung eingeleitet.

Eine Reise zu Schlössern, Burgen und Ruinen im Südwesten von Baden-Württemberg hat Finanzstaatssekretärin Gisela Splett unternommen. Mit der Burg Rötteln und der Hochburg bei Emmendingen besuchte sie bauliche Monumente, deren Ursprünge ins Mittelalter reichen. Die Römische Badruine Badenweiler geht bis auf das 1. Jahrhundert zurück.