Pressemitteilungen aller Ministerien

Der für Tourismus zuständige Minister Guido Wolf hat einen Förderbescheid über 474.218 Euro für den Sole-Aktiv-Park Bad Schönborn übergeben.

Der für Tourismus zuständige Minister Guido Wolf informierte sich über das interkommunale Vorhaben zur Beschilderung von Wanderwegen in der Region Kraichgau-Stromberg und überreichte Förderbescheid über 112.000 Euro.

Die Straßenbauverwaltung des Landes erfasst alle vier Jahre mit neuester Technologie den Zustand aller Landes- und Bundesstraßen. Dank der kontinuierlichen Steigerung der Sanierungsmittel konnten in den letzten sechs Jahren umfangreiche Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden. Verkehrsminister Winfried Hermann hat das Erhaltungsprogramm für die Jahre 2017 bis 2020 vorgestellt.

Justizminister Guido Wolf hat das von einer Arbeitsgruppe der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe konzipierte „OhneWörterBuch“ zur bildbasierten Verständigung mit ausländischen Gefangenen entgegengenommen. Das Werk soll von den Vollzugsbediensteten in der Brusttasche mitgeführt werden und im Vollzugsalltag eine Basisverständigung mit den Gefangenen ermöglichen.

Justizminister Guido Wolf hat Georg Konrath als langjährigen Vorsitzenden des Hauptpersonalrats im Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz und für Europa verabschiedet. Die Nachfolge übernimmt Manuel Hellstern.

Im Rahmen zweier neuer Pilotprojekte sollen die Landkreise Biberach und Karlsruhe künftig elektronisch mit dem jeweils zuständigen Verwaltungs- und Sozialgericht kommunizieren. Den Anfang macht der Landkreis Karlsruhe. Ziel ist es das Behörden und Justiz ohne Medienbruch kommunizieren können.

Die Umbauarbeiten an FESTO-Knoten und Knoten Nellinger-Linde bringen umfassende Verkehrsverbesserung für Pendlerinnen und Pendler. Mit 32.000 Fahrzeugen am Tag kommt der Autobahnzubringer an seine Leistungsgrenze. Mit einem feierlichen Spatenstich beginnen nun umfangreiche Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen, um die Verkehrsabläufe zu verbessern.

Für sein großes Engagement für den Sport, die Senioren, den Umweltschutz und die Integrationsarbeit hat Herbert Tiny vom Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, die Staufermedaille überreicht bekommen.

Die heimischen Amphibien- und Reptilienarten sind ein wertvoller Bestandteil der Natur. Ein Großteil der Amphibien- und Reptilienarten im Land ist allerdings akut vom Aussterben bedroht. Mit einfachen Mitteln kann jeder helfen, die Arten zu schützen.

Die Polizei erprobt die Wirkung von Body-Cams in Freiburg, Mannheim und Stuttgart. Die Kamera soll abschrecken, die Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte besser dokumentieren und als Beweismittel in etwaigen Ermittlungsverfahren dienen. Bereits im Juni soll dem Landtag ein erster Erfahrungsbericht vorgelegt werden, der dann auch die Grundlage für den landesweiten Rollout darstellt.