Pressemitteilungen aller Ministerien

Europaminister Guido Wolf hat den ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger als „Gesicht Europas“ gewürdigt. Oettinger habe Deutschland und Baden-Württemberg über Jahre erfolgreich in Brüssel vertreten und sich um die europäische Idee verdient gemacht.

Vom 3. Mai an öffnet das Land die Vergabe von Impfterminen für alle Menschen mit Vorerkrankungen aus der dritten Priorität. Für die Impfung im Impfzentrum ist dabei ein Attest vom Arzt als Impfbescheinigung erforderlich.

Das Kultusministerium hat die weiterführenden und die beruflichen Schulen über die Regelungen informiert, die für die Abschlussprüfungen bezüglich der Testungen und des Tragens von Masken gelten.

Ab dem 3. Mai können sich Menschen mit Vorerkrankung aus der dritten Impfpriorität für einen Impftermin anmelden. Dazu zählen unter anderem Menschen mit behandlungsfreien Krebserkrankungen, HIV, Rheumaerkrankungen und Autoimmunerkrankungen, Herzerkrankungen sowie Asthma oder Adipositas.

Betriebsärztinnen und Betriebsärzte sollen flächendeckend in die Impfkampagne einsteigen, sobald mehr Impfstoff vom Bund kommt. In dieser Woche ist dazu das erste Modellprojekt im Liebherr-Werk in Ehingen gestartet.

Trotz der landesweit rund 5.800 Verstöße gegen die Corona-Verordnung zieht die Polizei eine erfreuliche Wochenendbilanz. Am häufigsten wurde Verstöße in Bezug auf die Verpflichtung zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung und die Bestimmungen zu Ansammlungen und Veranstaltungen geahndet.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Stadtkern-Rathausbereich“ in Gerlingen wurde erfolgreich abgeschlossen. Die Wohn- und Lebensqualität im Stadtkern wurde durch die Städtebauförderung erheblich verbessert

Das Kultusministerium hat Schulen, Kindertagesstätten und weitere Einrichtungen wie die Kindertagespflege über die Änderungen und Neuerungen aufgrund des Infektionsschutzgesetzes des Bundes informiert.

Das vom Land geförderte Forschungsprojekt „Stauende-Alarm“ entwickelt eine Methode, Auffahrunfälle auf Autobahnen zu vermeiden. Dabei soll ein mathematisches Modell das Stauende genauer vorhersagen. Das Projekt wird jetzt auf der A 8 bei Pforzheim erprobt.

Nach einer vorläufigen Bilanz für das Jahr 2020 ist der Anteil der erneuerbaren Energien in Baden-Württemberg in allen Sektoren – Strom, Wärme und Kraftstoffe – gestiegen. Die fossile Energieerzeugung verliert weiter an Bedeutung.