Pressemitteilungen aller Ministerien

Wohnqualität in Ortskernen verbessern, Quartiere aufwerten, Brachflächen neu nutzen, Wohnraum schaffen – für insgesamt 379 städtebauliche Maßnahmen hat das Land den Städten und Gemeinden eine Rekordsumme von insgesamt rund 257,4 Millionen Euro bewilligt.

Nutztierhalterinnen und -halter haben Rechtssicherheit. Die Haftpflichtversicherungen stellen wegen der Rückkehr des Wolfes keine speziellen Anforderungen. Somit sind die geäußerten Sorgen der Halter unbegründet.

In diesem Jahr übernehmen die beiden Bahnunternehmen Abellio und Go-Ahead den Betrieb im Stuttgarter Netz 1, in dem bislang die Züge der DB Regio fahren. Fahrscheine sind weiterhin am Bahnhofsschalter oder Ticketcenter erhältlich. Verkaufsstellen mit persönlicher Beratung werden fortgeführt.

Die Landesregierung hat ein ressortübergreifendes Impulsprogramm für den gesellschaftlichen Zusammenhalt beschlossen. Dadurch wird durch mutige und unkonventionelle Ansätze das Miteinander im Land gestärkt.

Die 38 Gesundheitsämter im Land leisten einen wichtigen Dienst für die Bürgerinnen und Bürger. Um die Leistungsfähigkeit und die Arbeit der Gesundheitsbehörden in den Fokus zu rücken, hat das Robert Koch Institut 2019 erstmals den Tag des Gesundheitsamtes ausgerufen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat in Aalen den „AAccelerator“ eröffnet, um umfassende Unterstützungsangebote für Gründungsinteressierte bereitzustellen. Dadurch wird die Gründungsdynamik im Land gefördert.

Die „Strukturstudie BWe mobil 2019“ betrachtet neben der Transformation der Automobilwirtschaft durch Elektrifizierung auch Perspektiven und Folgen, die sich aus vermehrter Automatisierung und Vernetzung der Mobilität ergeben. Negative Beschäftigungseffekte fallen moderat aus, wenn die Autoindustrie auch bei alternativen Antrieben ihre führende Innovationsrolle behält.

Die Freiburger Stadtbahnstrecke von der Kronenstraße zum Siegesdenkmal wurde feierlich eröffnet. Die sechs neuen Haltestellen binden zahlreiche öffentliche Einrichtungen an das Freiburger Stadtbahnnetz an.

In seiner Rede vor dem Bundesrat hat Verkehrsminister Winfried Hermann das Gesetzespaket des Bundes zur Luftreinhaltung scharf kritisiert. Immer noch gäbe es großen Nachholbedarf bei Software-Updates. Die Hardwarenachrüstung habe noch gar nicht begonnen.

Warum Steuern zahlen und was macht der Staat überhaupt mit dem Geld? Ein neuer Steuerrechner zeigt, wie sich die gezahlten Einkommenssteuern auf die verschiedenen Bereiche im Land verteilen.