Pressemitteilungen aller Ministerien

Hebammenkreißsäle in Krankenhäusern sind ein wichtiges zusätzliches Angebot in der geburtshilflichen Versorgung. Für deren Weiterentwicklung und Ausbau stellt das Land Fördergelder in Höhe von insgesamt rund 500.000 Euro zur Verfügung.

Anlässlich des Internationalen Tages der Familie hat Sozialminister Manne Lucha die Bedeutung von starken Familien für eine krisenfeste Gesellschaft hervorgehoben. Das Land setzt auf Präventionsnetzwerke gegen Kinderarmut, um von Armut betroffene Familien zu unterstützen.

Gesundheitsminister Manne Lucha bedankt sich am Tag der Pflegenden bei allen, die im beruflichen und privaten Umfeld Menschen pflegen. Die Stärkung von Tages- und Kurzzeitpflege als eine quartiersnahe Versorgungsstruktur ist eines der zentralen Ziele der Pflegepolitik der kommenden Jahre.

Am 28. April ist Tag der Streuobstwiese. Mit innovativen und zukunftsfähigen Maßnahmen will das Land die artenreichen Streuobstbestände in Baden-Württemberg erhalten, denn sie sind ein prägendes und wertvolles, nicht zu ersetzendes Kulturlandschaftsgut.

Staatssekretärin Sabine Kurtz betonte anlässlich der Abschlussveranstaltung der Flurneuordnung Kißlegg-Furtmühle die Bedeutung von Flurneuordnungsverfahren für die Umsetzung von Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und Steigerung der Klimaresilienz.

16 Städte und Gemeinden erhalten über das Programm zur nachhaltigen Modernisierung Ländlicher Wege Fördermittel für die Modernisierung ihrer kommunalen Infrastruktur. Die umfangreiche 30. Bewilligungstranche verdeutlicht, dass das ländliche Wegenetz ein wichtiger Teil der Infrastruktur einer Gemeinde ist.

Nach der Aufhebung der Corona-Verordnung des Landes Anfang März entfallen mit Ablauf des 7. April 2023 auch die verbliebenen Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes. Gesundheitsminister Manne Lucha empfiehlt dennoch, weiterhin Umsicht und Rücksicht walten zu lassen.

Das Kabinett hat den Entwurf des Landespflegekammergesetzes gebilligt. Damit ist eine weitere wichtige Etappe bei der Errichtung einer Pflegekammer in Baden-Württemberg genommen. Die Aufbauarbeiten beginnen voraussichtlich im Sommer 2023. Die Kammer soll den Pflegeberuf deutlich aufwerten.

In der 34. Folge von DRUCK SACHE geht es um die europäische Antwort auf den Inflation Reduction Act und um die aktuelle Debatte zum Thema friend-shoring. Dazu hat Gastgeber Rudi Hoogvliet, Bevollmächtigter des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Dr. Stormy Mildner Direktorin des Aspen Instituts Germany, eingeladen.

Justizministerin Marion Gentges hat Thomas Schwendele das Bundesverdienstkreuz überreicht. Damit werden seine Verdienste und sein Einsatz, insbesondere für die Arbeits- und Tarifbedingungen sowie arbeitsrechtlichen Regelungen im kirchlich-caritativen Bereich, gewürdigt.