Pressemitteilungen aller Ministerien

Roland Ludwig folgt auf Elmar Reichle als Leiter des Finanzamts Ulm. Das Finanzamt Ulm ist das sechstgrößte Finanzamt in Baden-Württemberg.

Das Land hat die Kriterien der Streckenfreigabe für Lang-Lkw evaluiert, überarbeitet und weiterentwickelt. Ab 2024 sollen die neuen Kriterien Anwendung finden. Sie vereinfachen das Verfahren und sind damit Bestandteil der baden-württembergischen Entlastungsallianz. Die Verkehrssicherheit ist weiterhin zentrale Voraussetzung dafür, ob eine Strecke mit dem Lang-Lkw befahren werden darf.

Die Städte Karlsruhe und Freiburg sowie der Ortenaukreis arbeiten an weiterführenden Detailfragen rund um den Mobilitätspass. Zuvor hatten 21 Modellkommunen in einem Modellprojekt dessen Erlöspotenziale für einen zukunftsfähigen kommunalen Öffentlichen Personennahverkehr berechnet und unterschiedliche Varianten ausgearbeitet.

Rolf Maier, Präsident des Arbeitsgerichts Mannheim, hat 50-jähriges Dienstjubiläum gefeiert und ist in den Ruhestand eingetreten. Justizministerin Marion Gentges dankte ihm für seinen jahrzehntelangen Einsatz für das Land.

Der erste Abschnitt der bahnparallelen Backbonetrasse im Ostalbkreis wurde nun in Betrieb genommen. Beim derzeit größten kommunalen und bundesweiten Infrastrukturprojekt in Kooperation mit der DB Netz AG begegnen sich zwei Technologie-Welten: Highspeed-Internet und die Schwäbische Eisenbahn.

Dr. Andreas Singer ist neuer Präsident des Oberlandesgerichts Stuttgart. Er folgt auf Cornelia Horz, die fünf Jahre lang an der Spitze des Oberlandesgerichts stand.

Mit der Brücke der Landesstraße 355 über die Schienen zwischen Horb am Neckar und dem Stadtteil Talheim im Kreis Freudenstadt müssen Verkehrsteilnehmende nicht mehr die Zugstrecke kreuzen. Die Überführung löst den ebenerdigen Bahnübergang ab, an dem sich in der Vergangenheit mehrfach schwere Unfälle ereignet hatten.

Das Land stellt weitere 72,9 Millionen Euro für schnelles Internet in Baden-Württemberg bereit. Gefördert werden unter anderem Glasfaseranschlüsse für 94 Schulen. Seit 2016 wurden mehr als fünf Milliarden Euro in den Breitbandausbau im Land investiert.

Die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Freudental sind kräftig in die Pedale getreten und haben gemeinsam mit ihren Eltern und Lehrkräften mehr als 12.288 Kilometer klimafreundlich und gesund zurückgelegt. Der Gewinn: Ein Fahrrad-Aktionstag an ihrer Schule.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat die hochinnovativen Deep-Tech-Unternehmen Aleph Alpha und Q.ANT besucht. Die Bedeutung von Deep-Tech als Innovationstreiber und Zukunftsgestalter ist für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg immens.