Pressemitteilungen aller Ministerien

Kurz vor Beginn der Fußball-EM in Frankreich betonte Innenminister Thomas Strobl, dass die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden über die Gefährdungslage unverändert seien. Es sei hohe Wachsamkeit geboten. Die Polizei, aber auch die Kommunen und die Veranstalter seien besonders sensibilisiert.

Im Rahmen einer Auftaktveranstaltung, an der auch Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha teilnahm, präsentierten der PARITÄTISCHE Baden-Württemberg und die Werkstatt PARITÄT gemeinsam mit dem Robert-Bosch-Krankenhaus, dem Deutsch-Türkischen Forum und der „Alevi. die Stiftung“ das Pilotprojekt „Gesund und bunt“.

Aktuelle Daten für die Verkehrsplanung von morgen erhebt die Studie „Mobilität in Deutschland“, die im Auftrag des Bundes startet. Das Land erfragt im Rahmen der Studie zusätzliche Daten als wissenschaftliche Grundlage für die Mobilitätspolitik in Baden-Württemberg.

„Für große Entdeckungen braucht es auch die ‚Kleinen Fächer’ in der Wissenschaft. In Baden-Württemberg wollen wir verhindern, dass ihre Kompetenzen verloren gehen, denn sie sind unersetzlich und kaum wiederzugewinnen, wenn sie einmal verloren sind“, sagt Wissenschaftsministerin Theresia Bauer.

Forstminister Peter Hauk eröffnete die zweitägige Veranstaltung „4. Internationale Holzbrückentage“ in Stuttgart und enthüllte ein Forschungsprojekt zu Holzbrücken. Die internationalen Holzbrückentage finden zum ersten Mal in Baden-Württemberg statt.

Die Unwetter der vergangenen Woche haben in verschiedenen Landesteilen verheerende Schäden angerichtet. Das Land wird daher alle Möglichkeiten ausschöpfen, um nach der Soforthilfe weitere Hilfen bereitzustellen. Dazu werden Landesprogramme gezielt auf die betroffenen Gebiete konzentriert. Für die besonders betroffene Gemeinde Braunsbach wird es ein Wiederaufbauprogramm geben.

Das Bundesverkehrsministerium hat Mitte März den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vorgestellt. Er legt die Investitionen des Bundes in die Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg für die kommenden 15 Jahre fest. Der Bundesverkehrswegeplan berücksichtigt das Land überdurchschnittlich gut. Trotzdem sieht die Landesregierung einigen Nachbesserungsbedarf.

Der dritte Fahrgastbeirat für den vom Land Baden-Württemberg bestellten Schienenpersonennahverkehr hat sich am Freitag, 03. Juni 2016 zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Wahl des Vorsitzenden und dessen Stellvertretung. Matthias Lieb wurde als Vorsitzender in seinem Amt bestätigt. Neu haben die Mitglieder Elisabeth Brandt als Stellvertreterin gewählt.

Die App „MEINE PEGEL“ warnt vor steigenden Wasserständen an deutschen Flüssen und Seen. Außerdem bietet die App 1.600 aktuelle Wasserstandspegel in Deutschland. Die Warnungen lassen sich indviduell für die Nutzerinnen und Nutzer anpassen. Die App haben der Bund und die Länder gemeinsam entwickelt.

Die Landesregierung will ihre Anstrengungen fortführen, um mehr Menschen mit Migrationshintergrund für die Arbeit im Öffentlichen Dienst und in der Verwaltung zu gewinnen. „Die gesellschaftliche Vielfalt Baden-Württembergs muss sich im Landesdienst widerspiegeln“, sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha.