Pressemitteilungen aller Ministerien

Dr. Dietmar Foth, Präsident des Landgerichts Rottweil, tritt in den Ruhestand ein. Im Rahmen einer Feierstunde wurde er von Justizministerin Marion Gentges verabschiedet.

Andreas Arndt folgt auf Till Jakob als neuer Präsident des Amtsgerichts Heilbronn. Zuletzt war er Vizepräsident des Amtsgerichts Stuttgart, das er im Anschluss an den Wechsel im Präsidentenamt von August bis November 2023 kommissarisch leitete.

Mit dem Projekt „ZUKUNFTSGERICHTET – Den Rechtsstaat gemeinsam voranbringen.“ ist in Baden-Württemberg ein bundesweit einmaliger Beteiligungsprozess zur Zukunftsfähigkeit der Landesjustiz gestartet. In verschiedenen Formaten wird ein breites Meinungsbild zur Justiz eingeholt.

Das Cybercrime-Zentrum Baden-Württemberg hat zum 1. Januar 2024 die Arbeit aufgenommen. Es ist zuständig für besonders anspruchsvolle Verfahren der virtuellen Kriminalität.

Rupert Hassel ist neuer Präsident des Sozialgerichts Heilbronn. Er folgt auf Evelyn Veenker, die die Aufgabe als Präsidentin des Sozialgerichts Stuttgart übernommen hat.

Holger Radke ist neuer Präsident des Landgerichts Karlsruhe. Er auf Jörg Müller, der die Aufgabe als Präsident des Oberlandesgerichts Karlsruhe übernommen hat.

Theodor Thewes ist neuer Präsident des Arbeitsgerichts Mannheim. Er folgt Rolf Maier nach, der Ende Oktober 2023 in den Ruhestand verabschiedet worden war.

Als erstes Bundesland hat Baden-Württemberg flächendeckend die vollelektronische Gerichtsakte eingeführt. Damit arbeiten nun erstmals alle Gerichte im Land mit der elektronischen Akte.

In Hockenheim hat die Diplomierungsfeier der Absolventinnen und Absolventen der Rechtspflegerprüfung 2023 stattgefunden. 215 Studierende haben ihre Ausbildung erfolgreich abgeschlossen.

Justizministerin Marion Gentges hat den Absolventinnen und Absolventen zum Zweiten Juristischen Staatsexamen gratuliert. Die drei besten zeichnete sie mit einer Ehrenurkunde und einem Präsent aus.