Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Einführung stündlicher Interregioexpress-Züge zwischen Stuttgart und Ulm zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016 wird das Angebot für die überwiegende Zahl der Fahrgäste auf dieser Strecke deutlich verbessern.

Die kommunalen Flüchtlingsdialoge erfreuen sich einer großen Nachfrage: Über 20 Kommunen haben Dialoge in Planung oder bereits Veranstaltungen durchgeführt, weitere bekundeten bereits Interesse. Um die Dialogidee auch über Baden-Württemberg hinaus bekannt zu machen, wurde eine neue Webseite eingerichtet, auf der Kommunen, Vereine und Initiativen sowie Ehrenamtliche Wissenswertes rund um die Dialoge finden.

Mit einem ersten Treffen zwischen der Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden am Dienstag haben die Gespräche über die Finanzbeziehungen von Land und Kommunen in der neuen Legislaturperiode begonnen.

Umweltminister Franz Untersteller hat die Gewinner des Wettbewerbs „Kleine HeldeN! setzen Zeichen“ ausgezeichnet. Der zum dritten Mal veranstaltete Wettbewerb für Kindergärten und Kindertagesstätten im Land stand in diesem Jahr unter dem Motto „Nachhaltig Gärtnern“ und „Insektenhotel“.

Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat die Ergebnisse des Jahresberichts 2015 der Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung vorgestellt. „Die Lebensmittelkontrollen in Baden-Württemberg haben auch im letzten Jahr gezeigt, dass unser Essen – mit Ausnahme weniger Einzelfälle – noch nie so sicher war wie heute. Die Verbraucherinnen und Verbraucher können sich darauf verlassen, dass die Kontrolle der Lebensmittel, des Trinkwassers und der Futtermittel im Land funktioniert", sagte Hauk.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und rund 180 Vertreter aus Wirtschaft, Forschung und Politik haben sich beim Maschinenbaudialog im Fraunhofer-Institutszentrum Stuttgart darüber ausgetauscht, wie die Produktion der Zukunft in Baden-Württemberg gestaltet werden kann.

Der Westflügel des Museums steht wieder für die Museumsnutzung zur Verfügung. Das Naturkundemuseum in Karlsruhe hat durch den Wiederaufbau des Westflügels auf rund 1.200 Quadratmetern zwei große Ausstellungsräume hinzugewonnen, die im Erdgeschoss die bestehenden Vivariumflächen großzügig erweitern und im Obergeschoss zusätzliche Sonderausstellungsflächen bieten.

Acht Städte und Gemeinden konnten für die Teilnahme der Fußverkehrs-Checks 2016 ausgewählt werden, die der Verkehrsminister Winfried Hermann bekannt gab: Bad Säckingen, Freiburg, Heilbronn, Herrenberg, Karlsbad, Lahr, Ludwigsburg und Rangendingen.

„Mit großer Sorge verfolgen wir das Auftreten der Kirschessigfliege in Baden-Württemberg. Ihre erfolgreiche Bekämpfung des Schädlings im Obst- und Weinbau ist von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Ein besonderes Anliegen ist mir in diesem Zusammenhang der Bienenschutz. Deshalb ist die Information der Imkerverbände und Imker über die Abstimmung zu den vorgesehenen Maßnahmen wichtig“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk.

Das Land hat zusammen mit der Wohnungswirtschaft, den kommunalen Spitzenverbänden, den Landtagsfraktionen, Banken sowie Natur- und Umweltschutzverbänden die Wohnraum-Allianz für Baden-Württemberg gegründet. Die neue Wohnraum-Allianz soll alle Akteure des Wohnungsmarktes an einen Tisch bekommen, um schnell ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum schaffen zu können.