Pressemitteilungen aller Ministerien

Minister Manne Lucha hat zusammen mit der Landes-Behindertenbeauftragten Simone Fischer die Familienherberge Lebensweg in Illingen-Schützingen besucht. Dort können schwerbehinderte Kinder und Jugendliche sowie deren Familien Urlaub machen und Kraft tanken.

Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich auf ihrer arbeitsmarktpolitischer Reise über die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten und den Job-Turbo informiert. Die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten ist ein sozialer Gewinn und ein entscheidender Beitrag zur Arbeits- und Fachkräftesicherung.

Das Land hat die Sanierung des „Ortskerns Bonfeld“ in Bad Rappenau mit rund 2,39 Millionen Euro gefördert. Der Ortskern wurde durch die städtebauliche Erneuerung deutlich aufgewertet.

Dr. Jens Martin Zeppernick ist neuer Präsident des Landgerichts Heidelberg. Er folgt auf Helmut Perron.

Das Landesmobilitätsgesetz soll den Kommunen zusätzliche Instrumente für stärkeren Klimaschutz und mehr Bus und Bahn bringen. Baden-Württemberg kann damit etwa bei der digitalen Parkraumüberwachung und einem Mobilitätspass eine bundesweite Vorreiterrolle einnehmen.

Justizministerin Marion Gentges hat den Präsident des Landgerichts Heidelberg Helmut Perron in den Ruhestand verabschiedet. Er war 36 Jahre im Dienst der baden-württembergischen Justiz.

Der gesundheitliche Verbraucherschutz hat in Baden-Württemberg einen hohen Stellenwert. Der Jahresbericht 2023 vereint erstmals den Überwachungsbericht von Lebens- und Futtermittel sowie des Trinkwassers mit dem Bericht zum Ökomonitoring.

Mit dem Landesfamilienpass können Familien die Vielfalt der Kultur- und Freizeitangebote in Baden-Württemberg für wenig Geld entdecken. Auf Antrag bei ihrer Stadt- oder Gemeindeverwaltung können Familien den Landesfamilienpass erhalten.

Das Kabinett hat einen Entwurf zur Reform der Landesbauordnung beschlossen. Damit soll das Bauen in Baden-Württemberg schneller und einfacher werden. Die Reform gliedert sich in vier Bereiche und bringt den Bürokratieabbau voran.

Bis 2030 soll in Baden-Württemberg jeder zweite Weg zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückgelegt werden. 15 ausgewählte Kommunen legen bei den Fußverkehrs-Checks 2024/25 einen Schwerpunkt auf sichere Schulwege und Schulstraßen.