Pressemitteilungen aller Ministerien

Anlässlich der Eröffnungsfeier des neuen Bettenhauses des GRN-Klinikums Sinsheim hat der Amtschef des Sozial- und Integrationsministeriums Wolf Hammann dem Rhein-Neckar-Kreis für die Modernisierung des dortigen stationären Versorgungsangebots seine Anerkennung ausgesprochen.

Verkehrsminister Winfried Hermann zeigt sich erfreut über die Meldung, dass die Bahnstrecke Stuttgart - Zürich im Bundesverkehrswegeplan in den Vordringlichen Bedarf hochgestuft werden könne und betonte, dass sich die gemeinsamen Anstrengungen für den Gäubahnausbau gelohnt haben.

Das Land stellt den von Starkregen und Überschwemmungen betroffenen Gemeinden 3,1 Millionen Euro im Rahmen der Sonderlinie „Unwetterhilfe“ im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum zur Verfügung. Mit rund zwei Millionen Euro entfällt der höchste Förderbetrag auf die stark unwettergeschädigte Gemeinde Braunsbach.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ist optimistisch, dass es mit guten Angeboten gelingt, ausgewanderte deutsche Spitzenforscher für Baden-Württemberg zu interessieren: „Für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler war es nie so attraktiv aus den USA zurückzukehren, wie heute.“

Innerhalb von zehn Jahren werden alle Autobahnabschnitte, die anfällig für Hitzeschäden sind, ausgetauscht. Dafür wurden Kosten in Höhe von circa 300 Millionen Euro veranschlagt. Bis dahin sind auf den betroffenen Strecken temporäre Geschwindigkeitsbeschränkungen nach wie vor erforderlich.

Die aktuelle Forderung des baden-württembergischen Bauwirtschaftspräsidenten Bernhard Sänger mehr Geld in die Sanierung der Brücken zu investieren geht in die richtige Richtung und unterstützt den Weg, den das Verkehrsministerium bereits seit mehreren Jahren eingeschlagen hat.

Etlichen Teilen der Region Stuttgart fehlt es an schnellem Internet. Damit der Technologie- und Forschungsstandort auch in Zukunft im Wettbewerb bestehen kann, hat das Land dem Verband Region Stuttgart Förderbescheide über insgesamt knapp 400.000 Euro überreicht.

Der Ausbau der Bahnstrecke Stuttgart - Zürich ist zu vertretbaren Kosten und bei guter Fahrplanstabilität möglich. Dies ist das Ergebnis eines vom Land Baden-Württemberg in Auftrag gegebenen Gutachtens für eine Modernisierung der sogenannten Gäubahn.

Die im Jahr 2012 vom Land gestartete Energieeffizienzoffensive für Wohngebäude hat über 65.000 Kredite mit einem Gesamtvolumen von gut 3,6 Milliarden Euro ausgelöst. Die hiermit finanzierten Energieeffizienz-Maßnahmen sparen jährlich etwa 250.000 Tonnen CO2 ein.

Für den Erhalt und die Sanierung von 111 Kulturdenkmalen in Baden-Württemberg hat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau jetzt rund 5,1 Millionen Euro frei gegeben.