Pressemitteilungen aller Ministerien

Forstminister Peter Hauk hat den neu entwickelten Moorerlebnispfad im Arrisrieder Moos bei Kißlegg eröffnet. Moorschutz diene dem Klimaschutz, so Hauk. Der neue Pfad lade aber auch zur Entdeckungsreise und zu einem Naturerlebnis ein.

Die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg hat 2017 rund 77,8 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht, die Zahl der Veranlagungsfälle erreichte einen Höchststand. Eine gut funktionierende Steuerverwaltung sei Grundlage dafür, dass das Gemeinwesen funktioniere, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann bei der Vorstellung der Leistungsbilanz der Steuerverwaltung.

Das Verkehrsministerium hat die Wirtschaftsverbände zu einem Gespräch über eine Selbstverpflichtung zum Umstieg der Wirtschaft auf Fahrzeuge mit modernster Emissionsklasse eingeladen. Nur gemeinsam könne man die Luft in den Großstädten verbessern.

Das Wirtschaftsministerium fördert in diesem Jahr nichtinvestive Einzelprojekte in den Kommunen des Landes mit rund 845.000 Euro. Die Projekte ergänzen die investiven Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung, die das Land in den Sanierungsgebieten fördert.

Das Land fördert drei Projekte zur Erforschung von Ersatz- und Ergänzungsmethoden zum Tierversuch mit insgesamt über 230.000 Euro. Die Reduzierung von Tierversuchen sei ein wichtiges Anliegen zum Wohl der Tiere, sagte Minister Peter Hauk.

Das Verkehrsministerium hat grünes Licht für die Fortsetzung des Pilotprojekts „JoeCar“gegeben. Damit können Mannheim und Heidelberg die 2013 und 2014 gestarteten Carsharing-Angebote aufrechterhalten.

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst wird in den kommenden zwei Jahren insgesamt 3,1 Millionen Euro für Digitalisierungsprojekte an den Landesmuseen zur Verfügung stellen. Darüber hinaus werden künstlerische Studiengänge im Bereich der digitalen Medien unterstützt.

Die sieben Naturparke im Land stehen für die vielfältigen Kulturlandschaften im Südwesten. Sie stehen auch für hochwertige regionale Lebensmittel und für Wertschöpfung im Ländlichen Raum. Die naturparkübergreifende Veranstaltung „Brunch auf dem Bauernhof“ bringt den Menschen die Arbeit der bäuerlichen Familienbetriebe auf genussvolle Art näher.

Mit einer der höchsten Altlasten-Förderung im Jahr 2018 unterstützt das Land die Stadt Ulm dabei, bedeutende Trinkwasservorkommen zu schützen und zugleich das Dichterviertel zu einem attraktiven Wohnquartier zu entwickeln.

Das Land legt Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart zum Maßnahmenpaket Luftreinhaltung ein. Der Entwurf des Luftreinhalteplans und das umfassende Maßnahmenpaket für saubere Luft sind aus Sicht der Landesregierung richtig und wirksam.