Pressemitteilungen aller Ministerien

Bund und Land fördern Flurneuordnungen im Schwarzwald mit 2,7 Millionen Euro. Flurneuordnungen sind ein wichtiges Instrument der Landentwicklung, sie sollen die Landschaft schützen und weiterentwickeln.

Bei Abbauarbeiten an Rohrleitungen im stillgelegten Block 1 des KKW Philippsburg​eine wurde eine Rohrleitung angesägt, die noch nicht zum Abbau freigegeben war. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Die Europäische Kommission erarbeitet derzeit eine Industriestrategie, die Anfang März vorgestellt werden soll. Dazu hat das Wirtschaftsministerium ein Positionspapier veröffentlicht.

Die Duale Hochschule Baden-Württemberg feiert ihr zehnjähriges Bestehen. Zur Weiterentwicklung der Einrichtung hat Wissenschaftsministerin Theresia Bauer eine Dialogreihe gestartet. Die nächste Veranstaltung ist in Lörrach.

Staatssekretär Volker Ratzmann wird sein Amt als Bevollmächtigter des Landes beim Bund zum 31. Januar 2020 beenden. Er wechselt am 1. Mai in die Wirtschaft.

Die Landesregierung hat eine Reihe von Schulgesetzänderungen beschlossen. Unter anderem soll der Einschulungsstichtag innerhalb von drei Jahren vom 30. September auf den 30. Juni verschoben und die regionale Schulentwicklung weiterentwickelt werden.

Das Verkehrsministerium startet einen Dialogprozess zum Nord-Ost-Ring Stuttgart, einem seit Jahren umstrittenen Verkehrsprojekt. Geplant ist ein verkehrsträgerübergreifender öffentlicher Faktencheck.

Nach rund 14-monatiger Sanierung ist die Rheinbrücke bei Karlsruhe-Maxau wieder voll befahrbar. Das für die Region bedeutsame Bauwerk wurde mit einem innovativem Verfahren umfangreich ertüchtigt und somit fit für die Zukunft gemacht.

Das Land investiert rund sieben Millionen Euro in einen Laborneubau am Landwirtschaftlichen Technologiezentrum (LTZ) Augustenberg in Karlsruhe. Die Arbeiten werden rund zwei Jahre dauern.

Sabine Kraft, Geschäftsführerin des Bundesverbandes Kinderhospiz, ist von Staatssekretärin Bärbl Mielich mit dem Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden.