Pressemitteilungen aller Ministerien

Pünktlich zum neuen Schuljahr startet die Aktion „Sicherer Schulweg“. In den kommenden Tagen machen unter anderem Straßenbanner, Plakate und Zeitungsanzeigen auf den Schulbeginn aufmerksam. Damit soll die Zahl der Schulwegunfälle weiter zurück gehen. Schon heute ist Baden-Württemberg auf Platz 1 der Länder mit dem sichersten Schulweg.

„Start-up BW@School” bringt Gründerinnen und Gründer in die Schulen. Sie sollen bei den Schülerinnen und Schülern Lust auf Unternehmertum machen. So können viele Jugendliche diese Berufsoption erleben und für sich entdecken, selbst wenn sie im privaten Umfeld keine unternehmerischen Vorbilder haben.

Der Landeswettbewerb für Innovationen und Start-ups in der Land- und Ernährungswirtschaft wurde gestartet. Ziel des Wettbewerbs ist es, Start-ups und innovative Unternehmen aus Baden-Württemberg zu unterstützen. Der Bewerbungszeitraum läuft bis 24. Oktober.

Am 5. Oktober findet die Internationale Tagung zu Perspektiven der GAP nach 2020 statt. Dort sollen viele offene Fragen zur europäischen Agrarpolitik diskutiert werden. Die Diskussion wird live im Internet übertragen.

Der Bundesrat entscheidet in seiner nächsten Sitzung am 21. September über die Initiative von Hessen und Baden-Württemberg. Beide Finanzministerien fordern eine Steuerfreiheit für das Jobticket.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat in Brüssel ein Klimaschutzszenario vorgestellt. Sollte Deutschland die Ziele des Klimaschutzabkommen von Paris nicht erreichen, so drohen Deutschland neben den Klimaveränderungen auch drastische Ausgleichszahlungen für CO2-Zertifikate.

Angesichts der aktuellen Diskussion um die politische Bildung und mögliche Defizite in dieser staatsbürgerlich wichtigen Debatte spricht sich Kultusministerin Susanne Eisenmann für einen praxiswirksamen und durchgehenden Ansatz aus. Neuer gesetzlicher Grundlagen bedürfe es dazu allerdings nicht.

Umweltminister Franz Untersteller hat sich auf einer Exkursion im Naturschutzgebiet Eschengrundmoos über die Maßnahmen zur ökologischen Sanierung der dortigen Moorflächen informiert. Naturnahe Moore spielen sowohl für den Erhalt der biologischen Vielfalt als auch für den Klimaschutz eine herausragende Rolle.

Bisher konnte das Land 5.000 von 5.700 Lehrerstellen besetzen. Besonders groß ist der Bedarf nach Grundschullehrkräften. Das reguläre Einstellungsverfahren läuft noch bis 30. September 2018. Die Schulverwaltung arbeitet mit Hochdruck daran, die derzeit offenen Stellen noch zu besetzen.

Um in Baden-Württemberg eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur herzustellen, fördert die Landesregierung den Ausbau von Glasfasernetzen. Hierfür investiert das Land 18,6 Millionen Euro in 81 weitere Breitbandprojekte und hat damit in diesem Jahr schon über 400 Projekte gefördert.