Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Zustand der Straßen in Baden-Württemberg verbessert sich weiter. Im vergangenen Jahr hat die Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg für die Straßen im Land die Rekordsumme von 1,2 Milliarden Euro umgesetzt. Von den Maßnahmen profitierten nicht nur Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen, sondern auch Radwege.

Im Bahnverkehr muss aus Sicht des Verkehrsministeriums weitreichende Barrierefreiheit hergestellt werden. Deshalb hat das Ministerium der Stadt Blaubeuren Unterstützung gegen Pläne der Deutschen Bahn für nicht passende Fernverkehrsbahnsteige an einer reinen Nahverkehrsstrecke zugesichert.

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat den Tenor Matthias Klink im Rahmen einer Feierstunde an der Oper Stuttgart zum Kammersänger ernannt. Mit der Auszeichnung bekundet das Land in besonderer Weise seinen Dank und seine Wertschätzung für Klinks künstlerisches Wirken.

Jeder kann etwas zum Tierschutz beitragen und als Verbraucher bewusster einkaufen. Die Landesbeauftragte für Tierschutz, Dr. Julia Stubenbord, hat darauf aufmerksam gemacht, dass mit kleinen, alltäglichen Entscheidungen ein tierfreundlicheres Jahr 2018 gelingen kann.

Die Landesregierung verbessert mit einer neuen Verwaltungsvorschrift die Tierheimförderung spürbar. Der Landesanteil der Förderung wird von einem Drittel auf 40 Prozent erhöht. Der maximale Förderbetrag wird von 100.000 Euro auf 150.000 Euro pro Projekt angehoben.

Nach wie vor ist die Lkw-Parkplatznot auf Autobahnen groß. In Baden-Württemberg fehlen derzeit noch rund 2.500 Lkw-Stellplätze. Deshalb setzt das Land auf den Ausbau und die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecken, auf telematische Anlagen sowie auf automatische Hinweissysteme.

Kulturstaatssekretärin Petra Olchowski hat Herrn Prof. Kurt-Jürgen Maaß das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse überreicht. Er erhält die Auszeichnung für sein jahrzehntelanges Engagement im Bereich des kulturellen Austauschs und seinen Einsatz für den Dialog zwischen Religionen und Kulturen.

Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg, die für die Sozialberatung von Geflüchteten in der Anschlussunterbringung Integrationsmanager einstellen möchten, haben jetzt Gewissheit über die Höhe der ihnen vom Land zur Verfügung gestellten Mittel. Mit dem endgültigen Planungsrahmen ist ein wichtiges Zwischenziel für die Einstellung der landesweit rund 1.000 Integrationsmanager erreicht.

Bedienstete des Landes können nun auch Pedelecs, S-Pedelecs, E-Bikes und alle anderen E-Zweiräder mit einer Motorleistung bis höchstens 25 Kilometer pro Stunde kostenlos und steuerfrei an der Dienststelle laden.

Im Jahr 2017 sind rund 16.000 Asylsuchende nach Baden-Württemberg gekommen. Im Jahr zuvor waren es noch über 33.000. Die größte Gruppe kam 2017 mit rund 2.700 Personen aus Syrien.