Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land fördert den Ausbau und die Sanierung ländlicher Wege in zehn Kommunen mit rund 768.000 Euro. Seit Bestehen des Förderprogramms wurde landesweit die Modernisierung von rund 138 Kilometern ländlicher Wege gefördert.

Die Filmakademie Baden-Württemberg beteiligt sich mit einem Studierendenaustausch an der Namibia-Initiative des Landes. Der Austausch bringt die Verständigung und Zusammenarbeit zwischen Namibia und Baden-Württemberg weiter voran.

Hannes Grimm übernimmt die Leitung des Finanzamtes Karlsruhe-Stadt. Er folgt auf Dr. Joachim Cadus, der in den Ruhestand getreten ist. Seit Anfang Februar ist das Finanzamt in einem landeseigenen Neubau untergebracht.

Seit Anfang März können Kommunen Impfungen auch vor Ort durch mobile Impfteams anbieten. Bislang wurden bereits 205 Vor-Ort-Aktionen durchgeführt und insgesamt mehr als 21.100 Menschen über 80 Jahren geimpft.

Wenn Beschäftigte des Landes gegen Verwaltungsakte des Landesamts für Besoldung und Versorgung Widerspruch einlegen wollen, können sie das nicht mehr ausschließlich elektronisch über das Kundenportal tun. Hintergrund der Änderung ist ein Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk stellte die Auswirkungen des Beschlusses der Agrarministerkonferenz zur nationalen Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union ab 2023 vor. Die gefundene Lösung ist sowohl für die Bäuerinnen und Bauern als auch für Umwelt und Klima zukunftsweisend.

Die Bundesregierung hat sich auf eine Verlängerung der kurzfristigen Beschäftigung im Jahr 2021 von 70 auf 102 Tage geeinigt. Diese Ausweitung der kurzfristigen Beschäftigung ist ein gutes Signal für die Sonderkulturbetriebe im Land.

Am Bahnhof in Schwäbisch Gmünd wurde die landesweit erste Mobilitätssäule eingeweiht. Mobilitätssäulen stehen an zentralen Orten, an denen mindestens drei umweltfreundliche Mobilitätsangebote zusammenkommen. Weitere Säulen folgen in Süßen, Konstanz und Heidelberg.

Die Bergung eines über 4.000 Jahre alten Einbaums im Bodensee durch die Landesdenkmalpflege beginnt. Es handelt sich um das älteste bislang bekannte Wasserfahrzeug aus dem Bodensee. Der Fund unterstreicht die außergewöhnliche Bedeutung des Bodensees als archäologische Schatzkammer des Landes.

Baden-Württemberg folgt der Empfehlung der Ständigen Impfkommission: Danach kommt der Impfstoff von AstraZeneca ab 31. März 2021 bei Impfberechtigten von über 60 Jahren zum Einsatz sowie als Angebot für Jüngere.