Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landschaftserhaltungsverbände in Baden-Württemberg halten in Sulz am Neckar ihr Jahrestreffen ab. Umweltminister Franz Untersteller hat im Vorfeld betont, wie wichtig die Arbeit der Verbände für den Erhalt der Natur- und Kulturlandschaft im Land ist.

Bis 2021 investiert die Landesregierung rund eine Milliarde Euro in die Digitalisierung. Baden-Württemberg soll so zur digitalen Leitregion werden. Dabei betrifft die Digitalisierung nahezu alle Lebensbereiche der Menschen und der Wirtschaft. Daher deckt die Digitalisierungsstrategie der Landesregierung auch ressortübergreifend alle Themenbereiche ab.

Für die anstehende Bundestagswahl am 24. September haben 24 Parteien eine Landesliste für Baden-Württemberg eingereicht. Das sind drei beziehungsweise vier Parteien mehr als zu den Wahlen 2013 und 2009.

Innenminister Thomas Strobl hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, empfangen. Strobl und Schönbohm haben sich im Bereich der Cybersicherheit auf einen noch engeren Austausch verständigt.

Durchgehend und bequem mit dem Fahrrad zwischen zwei Städten pendeln. Das sollen Radschnellwege ermöglichen. Das Land übernimmt nun für drei Pilotstrecken zwischen Heidelberg und Mannheim, Heilbronn und Neckarsulm sowie Esslingen und Stuttgart die Verantwortung für die Umsetzung.

Das Regierungspräsidium Karlsruhe will den Landkreis Karlsruhe mit einer Anordnung dazu verpflichten, Bioabfälle spätestens ab 2020 getrennt von anderen Abfallarten zu sammeln. Leider weigere sich der Kreis beharrlich, geltendes Recht umzusetzen, so Umweltminister Franz Untersteller.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat im Rahmen ihrer regelmäßigen Kreisbereisungen im Land den Neckar-Odenwald-Kreis besucht. Im Mittelpunkt standen Gespräche zu den Themen Digitalisierung und Fachkräftenachwuchs.

Verbraucherminister Peter Hauk hat dem Institut für Lebensmittelchemie der Universität Hohenheim zu seinem 50-jährigen Jubiläum gratuliert. Eine fundierte Ausbildung des lebensmittelchemischen Nachwuchses sei eine Grundvoraussetzung für einen starken und verlässlichen Verbraucherschutz, so Hauk.

Verbraucherminister Peter Hauk appeliert an alle Urlauber, sich frühzeitig Gedanken über den Verbleib und die Versorgung ihrer Haustiere zu machen. Nicht immer können die Tiere mit in den Urlaub fahren. Auch gibt es in vielen Ländern mit Blick auf die Tiergesundheit Einreisebeschränkungen für Haustiere.

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Grundschule Waldhäuser-Ost in Tübingen und die Eduard-Spranger-Gemeinschaftsschule in Reutlingen. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.