Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg erfasst erstmals den Zustand der Radwege im Land. Ein spezielles Messfahrzeug ist heute in Betrieb gegangen. Insgesamt stehen rund 1.700 Kilometer Radwege zur Überprüfung an. Nach der Auswertung der Ergebnisse und Priorisierung können die Regierungspräsidien die Sanierungmaßnahmen planen.

Um überprüfen zu können, ob das Grundwasser von per- und polyfluorierten Chemikalien nachteilig verändert wurde, benötigen die Wasser- und Bodenschutzbehörden eine möglichst genaue Beurteilungsgrundlage. Hierfür hat das Umweltministerim einen Erlass vorgegeben.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat die Festungsruine Hohentwiel und die Domäne Hohentwiel im Hegau besucht. Die Festungsruine auf dem Hohentwiel ist eine der größten und ältesten Festungsruinen Deutschlands.

Im Kampf gegen Doping hat die Landesregierung eine unabhängige Kommission eingerichtet, welche künftig Forschungsvorhaben der sportmedizinischen Institute begutachtet. Der Landessportverband begrüßte die Einrichtung der Kommission ausdrücklich.

In Baden-Württemberg können kleine und mittlere Unternehmen auf einen der stärksten Rechner der Welt zurückgreifen. Möglich macht das die von Land, Karlsruher Institut für Technologie und Universität Stuttgart gegründete Beratungsfirma SICOS BW. Diese unterstützt Unternehmen beim Einsatz zukunftsweisender Computer- und Simulationstechnologien, Big und Smart Data.

Das Wirtschaftsministerium fördert die Beratung kleiner und mittlerer Unternehmen des Handwerks und Unternehmen aus den Bereichen Dienstleistung, Industrie und Handel mit insgesamt rund 1,7 Millionen Euro. Externe Beratungsangebote bieten wichtige Impulse zur Analyse und Optimierung eigener Geschäftsmodelle und -prozesse.

Das Land hat seine Versorgungsrücklage nahezu vollständig auf nachhaltige Anlagekriterien umgestellt. Zu einer verantwortungsvollen Finanzpolitik gehört ein nachhaltiges Investment. Daher investiert das Land nicht mehr in Geschäftsfelder und Praktiken, die sozialen oder ethischen Grundsätzen widersprechen.

An 56 allgemeinbildenden Gymnasien startet zum neuen Schuljahr das neue Profilfach „Informatik, Mathematik, Physik“ (IMP). Damit sollen die Naturwissenschaften gestärkt und die Schüler auf die Herausforderungen einer digitalen Gesellschaft vorbereitet werden.

Die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg hat 2017 rund 77,8 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht, die Zahl der Veranlagungsfälle erreichte einen Höchststand. Eine gut funktionierende Steuerverwaltung sei Grundlage dafür, dass das Gemeinwesen funktioniere, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann bei der Vorstellung der Leistungsbilanz der Steuerverwaltung.

Aufgrund der Auswirkungen der starken Trockenheit können landwirtschaftliche Betriebe Ausnahmeregelungen im Bereich Futternutzung von Zwischenfrüchten und Bracheflächen sowie Sonderregelungen für Ökobetriebe in Anspruch nehmen.