Pressemitteilungen aller Ministerien

Beim Besuch der Hannover Messe hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die Innovationsstärke und Lösungskompetenz der Unternehmen aus Baden-Württemberg betont. Diese Innovationskraft wird mit rund 240 Ausstellern aus dem Land auf der Hannover Messe auch international sichtbar.

Im Landkreis Ortenau wurde am 16. April 2023 ein totes Alpaka aufgefunden. Die Todesursache ist unbekannt; ein Wolfsriss kann jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden.

Nach dem Förderstopp des Bundes kann der Gigabitausbau wieder Fahrt aufnehmen. Baden-Württemberg setzt die Investitionsoffensive fort: Der Fördersatz des Landes für schnelles Internet bleibt bei 40 Prozent.

Die Landesregierung bringt einen Gesetzentwurf zur Kennzeichnung von Einheiten der Polizei bei Großlagen in den Landtag ein. Der Gesetzentwurf berücksichtigt sowohl den Wunsch nach größtmöglicher Transparenz als auch den Schutz der Persönlichkeitsrechte der Polizistinnen und Polizisten.

Das Kabinett hat sich mit dem Jahreskrankenhausbauprogramm 2023 sowie der Stilllegung und dem Rückbau des Kernkraftwerks Neckarwestheim befasst. Weitere Themen waren die Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten in Großlagen und die erste Energieministerkonferenz.

Das Kabinett hat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2023 in Höhe von 248 Millionen Euro beschlossen. Damit unterstützt die Landesregierung die Krankenhäuser bei der Umsetzung wichtiger Bauvorhaben. Insgesamt investiert das Land in diesem Jahr rund 455 Millionen Euro in die Krankenhäuser.