Pressemitteilungen aller Ministerien

Vor 70 Jahren kamen zum ersten Mal die Erziehungsminister der deutschen Länder in Stuttgart-Hohenheim zusammen. Seitdem setzt sich die Kultusministerkonferenz für die Gestaltung gesamtstaatlicher Aufgaben auf Länderebene ein. In Berlin haben die Ministerinnen und Minister das Jubiläum gefeiert.

Hans Zimmerer hat für sein vorbildliches Engagement für das Rote Kreuz und für den Kreisseniorenrat von Sozialminister Manne Lucha das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht bekommen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Israelitischen Religionsgemeinschaften Baden und Württemberg zum Jahresgespräch empfangen. Die Landesregierung werde auch weiterhin für die Sicherheit des jüdischen Lebens in Baden-Württemberg bürgen, betonte Kretschmann.

Das Land will mit dem Wettbewerb „Regionale Photovoltaik-Netzwerke“ den verhaltenen Zubau von Photovoltaik insbesondere in Ballungsgebieten beleben. Das Fördervolumen für regionale Initiativen zum Ausbau solarer Stromerzeugung beträgt insgesamt dreieinhalb Millionen Euro.

Mit dem neuen Hochschulgesetz stärkt die Landesregierung die nächste Wissenschaftlergeneration und den Gründergeist an Hochschulen. Das Kabinett hat die Einbringung des Gesetzentwurfs in den Landtag beschlossen.

Der Zustand der Straßen in Baden-Württemberg verbessert sich weiter. Im vergangenen Jahr hat die Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg für die Straßen im Land die Rekordsumme von 1,2 Milliarden Euro umgesetzt. Von den Maßnahmen profitierten nicht nur Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen, sondern auch Radwege.

Im Bahnverkehr muss aus Sicht des Verkehrsministeriums weitreichende Barrierefreiheit hergestellt werden. Deshalb hat das Ministerium der Stadt Blaubeuren Unterstützung gegen Pläne der Deutschen Bahn für nicht passende Fernverkehrsbahnsteige an einer reinen Nahverkehrsstrecke zugesichert.

Der vom Ministerrat beschlossene Think Tank „Industrielle Ressourcenstrategien“ steht für Zukunftsverantwortung von Politik und Industrie. Es geht darum, Wirtschaftswachstum vom Ressourcenverbrauch zu entkoppeln und damit die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen im rohstoffarmen Baden-Württemberg zu steigern.

Elke Mildner hat für ihren langjährigen herausragenden und vorbildhaften Einsatz für suchtkranke und wohnungslose Menschen von Sozialminister Manne Lucha das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht bekommen.

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat den Tenor Matthias Klink im Rahmen einer Feierstunde an der Oper Stuttgart zum Kammersänger ernannt. Mit der Auszeichnung bekundet das Land in besonderer Weise seinen Dank und seine Wertschätzung für Klinks künstlerisches Wirken.