Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Europa

Mit einem Änderungsstaatsvertrag sollen die Leistungen des Landes für den Schutz jüdischer Einrichtungen verstetigt und das deutsch-jüdische Kulturerbe als sichtbares Zeichen jüdischen Lebens gestärkt werden.

Innenminister Thomas Strobl hat an die Reichspogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 erinnert und gemahnt, im Kampf gegen Antisemitismus nicht nachzulassen.

Mit Änderungen der Gemeindeordnung und weiterer Vorschriften schafft die Landesregierung Erleichterungen und Vereinfachungen für die Kommunen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat der Landtag beschlossen.

Das Land hat in Freudenstadt 32 Unternehmen als „Ehrenamtsfreundliche Arbeitgeber im Bevölkerungsschutz“ ausgezeichnet.

Im Rahmen einer landesweiten Aktion ist Polizei und Justiz ein weiterer wichtiger Schlag gegen Kinder- und Jugendpornografie sowie sexueller Gewalt gegen Minderjährige gelungen.

Innenminister Thomas Strobl äußert sich zum erneuten Ermittlungserfolg im Zusammenhang mit der subkulturellen Gewaltkriminalität im Großraum Stuttgart.

Im Rahmen einer EU-Katastrophenschutzübung übten Einsatzkräfte aus verschiedenen Ländern in Baden-Württemberg anhand eines fiktiven Erdbebens die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.

Die EU-Katastrophenschutzübung Magnitude in Baden-Württemberg findet nach drei Tagen ihren Abschluss.

Als erstes Land in Deutschland übt Baden-Württemberg mit der EU-Großübung „Magnitude“ die Zusammenarbeit mit Einsatzkräften anderer Mitgliedstaaten.

Vom 24. bis 26. Oktober 2024 üben die verschiedenen Behörden und Organisationen des Katastrophenschutzes aus Baden-Württemberg mit internationaler Unterstützung die Zusammenarbeit im Katastrophenfall.