Die Entlastungsallianz für Baden-Württemberg wird neu ausgerichtet. Der Lenkungskreis setzt seine Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode fort.
picture alliance / Daniel Reinhardt/dpa | Daniel Reinhardt
Steuerschätzung
Steuereinnahmen steigen nur gering
Die Mai-Steuerschätzung sieht für das Land in diesem Jahr ein leicht positives Ergebnis vor. Im Jahr 2026 muss das Land dagegen mit weniger Einnahmen rechnen.
VM
Bahn
Schub für Schienenprojekte an Bodensee und in Ostwürttemberg
Mit einer zusätzlichen Förderung entwickelt das Land die Brenzbahn und die Bodenseegürtelbahn leistungsfähig und umweltfreundlich weiter.
W.-D. Gericke
Vermögen und Bau
Neubau an Duale Hochschule Heidenheim übergeben
Der Neubau bietet Platz für rund 800 Studierende an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) in Heidenheim. Dadurch wird die DHBW als Motor der regionalen Fachkräfteentwicklung gestärkt.
picture alliance/dpa | Monika Skolimowska
Kommunen
Einigung auf Stabilisierung der Finanzlage der Kommunen
Die Landesregierung und die Kommunalen Landesverbände haben sich auf eine schnelle Stabilisierung der Kommunalfinanzen durch das Land verständigt.
picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow
Wohnen
Mietpreisbremse wird um ein halbes Jahr verlängert
Die Mietpreisbremse in Baden-Württemberg soll bis zum Jahresende 2025 verlängert werden. Sie gilt in 89 Städten und Gemeinden mit angespanntem Wohnungsmarkt.
Innenministerium Baden-Württemberg
Polizei
Bilanz zum achten Fahndungs- und Sicherheitstag
Im Rahmen des achten länderübergreifenden Fahndungs- und Sicherheitstags wurden allein in Baden-Württemberg rund 11.000 Personen kontrolliert. Die beteiligten Länder ziehen eine positive Bilanz.
picture alliance/dpa | Felix Kästle
Ländlicher Raum
Kulturlandschaftsrat konstituiert sich
Mit dem Kulturlandschaftsrat baut das Land Brücken zwischen allen Akteuren und sorgt für eine funktionierende Wertschöpfungskette.
VM
Nahverkehr
Startschuss für urbane Seilbahn in Heilbronn
Die Stadt Heilbronn will eine urbane Seilbahn in ihr öffentliches Nahverkehrsnetz integrieren. Das Land unterstützt das Projekt und übernimmt die Hälfte der Planungskosten.
picture alliance / dpa | Patrick Pleul
Forst
Baden-Württemberg auf Waldbrände gut vorbereitet
Baden-Württemberg ist auf Waldbrände gut vorbereitet. Die Vernetzung von Feuerwehr und Forstverwaltung ist ein entscheidender Baustein des Waldbrandmanagements im Land.
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