Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat vor einer Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest gewarnt. Zur Verhinderung der Einschleppung der gefährlichen Tierseuche nach Baden-Württemberg seien spezielle Vorsichtsmaßnahmen erforderlich.

Mit einem Redaktionsbesuch bei einem inklusiven Online-Nachrichtenportal in Heidelberg hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha seine Sommertour durch Baden-Württemberg beendet. Auf der bundesweit einzigartigen Internetseite werden aktuelle lokale Nachrichten in leicht verständlicher Sprache aufbereitet und Menschen mit Lese- und Lernproblemen kostenfrei zur Verfügung gestellt.

Die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Nicole Hoffmeister-Kraut, hat anlässlich ihrer ersten 100 Tage im Amt ein positives Fazit gezogen. Mit den Schwerpunkten Fachkräftesicherung, Wirtschaft 4.0, Innovationspolitik und Gründergeist sei das Wirtschaftsministerium das Zukunftsressort im Land.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat auf der Landesgartenschau in Öhringen die Ausstellung „Gut investiert: Kulturlandschaft in Baden-Württemberg“ eröffnet. Die Ausstellung informiert über Inhalt und Ausgestaltung zahlreicher Förderprogramme der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union.

Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat nach 100 Tagen im Amt ein positives Fazit gezogen. „Ich fühle mich wohl in diesem Amt und empfinde es als lohnende Herausforderung, der Justiz in Baden-Württemberg in der Landespolitik wieder den Stellenwert zu verschaffen, den sie verdient“, so Wolf.

Mit dem Nano-Dialog Baden-Württemberg bringt das Land Akteure aus Wirtschaft, Forschung und Politik sowie Verbraucherinnen und Verbraucher zusammen, um offen Vorteile der Nanotechnologie zu diskutieren, aber auch mögliche Risiken abzuwägen.

Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat eine positive 100-Tage-Bilanz gezogen. „Wir sind die starke Stimme für den Ländlichen Raum, für unsere Land- und Forstwirte sowie einen wirksamen Verbraucherschutz“, so Hauk.

Mit dem Leitfaden „Kommunales Starkregenrisikomanagement in Baden-Württemberg“ stellt das Land den Kommunen ein einheitliches Verfahren zur Verfügung, um vom Starkregen ausgehende Gefahren und Risiken analysieren und so kommunale Starkregenkarten erstellen zu können.

Justizminister Guido Wolf findet den Grundgedanken, das Fahrverbot als strafrechtliche Sanktion auszubauen, gut, weil das Fahrverbot in der Tat als empfindliche Sanktion empfunden werden könne. Der Gesetzentwurf des Bundes lasse aber entscheidende Fragen im Ungewissen.

Das Jahresprogramm 2017 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum konzentriert sich vor allem auf die Förderung wohnraumbezogener Projekte. „Wir fördern gezielt den Umbau und die Modernisierung ungenutzter Gebäude im Innenbereich unserer Dörfer“, sagte Minister Peter Hauk zur Ausschreibung des Förderprogramms.