Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land fördert mit dem Innovationsfonds Kunst in der aktuellen Runde 29 besonders kreative und neuartige Kulturformate mit rund einer Million Euro. In den Projekten zeigt sich erneut die Innovationskraft der Kulturszene in Baden-Württemberg.

Innenminister Thomas Strobl bedankt sich bei der Polizei und allen Beteiligten für die hervorragende Ermittlungsarbeit gegen Betrüger, die sich mittels „Schockanrufen“ bereichern.

Daten zu chronischen nicht übertragbaren Krankheiten wie Diabetes mellitus Typ 2, Adipositas, Herzinfarkt, Schlaganfall, Hypertonie, Demenz, Brustkrebs und Darmkrebs sind für Interessierte jetzt auf Kreisebene über das Gesundheitsbarometer im Gesundheitsatlas Baden-Württemberg abrufbar.

Arbeits- und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat zum Inkrafttreten der zweiten Welle der Bürgergeldreform zum 1. Juli 2023 die Bedeutung der Qualifizierung für den Schritt ins Erwebsleben betont.

Der Landtag hat eine Änderung des Landesbeamtengesetzes Baden-Württemberg beschlossen. Damit schafft das Land bei der Kennzeichnungspflicht spezieller Polizeieinheiten größtmögliche Transparenz und wahrt gleichzeitig die Persönlichkeitsrechte der Polizistinnen und Polizisten.

Das Land verschlankt die Campingplatz-Verordnung zum 1. Juli 2023. Die Erleichterungen für Wohnmobilstell- und Campingplätze ermöglichen mehr Vielfalt und machen Baden-Württemberg auch für Camper attraktiver. Die Neuregelung ist auch ein Beitrag zur Entbürokratisierung.

Mit einem symbolischen Spatenstich sind die Bauarbeiten zum Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil angelaufen. Geplant sind insgesamt 502 Haftplätze. Das Land investiert rund 280 Millionen Euro.

Iris Janke ist die neue Leiterin der Staatsanwaltschaft Offenburg. Sie hat bereits viele Jahre Verantwortung als Leiterin der Staatsanwaltschaften Lörrach und Waldshut-Tiengen getragen.

Das Förderprogramm für Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl (FAKT II) bietet in der neuen Förderperiode eine Vielzahl von neuen und weiterentwickelten Maßnahmen. Mit dem Programm will das Land die landwirtschaftliche Produktion und die Kulturlandschaftserhaltung gezielt auf regionaler Ebene nachhaltig fördern.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut hat sich mit Spitzenfrauen aus baden-württembergischen Unternehmen zum vierten „Women Leadership Lunch“ im Neuen Schloss in Stuttgart getroffen. Dabei ging es um Chancen und Risiken von New Work und Künstlicher Intelligenz für die baden-württembergische Wirtschaft und Arbeitswelt.