Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Steuereinnahmen liegen weiter deutlich unter dem Niveau, das sie vor der Corona-Pandemie hatten. Gleichwohl setzt sich in der November-Steuerschätzung der Trend zur Stabilisierung fort.

Die Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg hat eine Corona-Beratungshotline für Kreativschaffende eingerichtet. Montag bis Freitag sind von 10 bis 12 Uhr sowie 14 bis 16 Uhr Experten erreichbar, die aktuelle Fragen rund um Unterstützungsleistungen während der Corona-Krise beantworten.

Die Polizei hat eine ernüchternde Corona-Bilanz gezogen. Insgesamt sind seit dem 2. November über 26.000 Verstöße festgestellt worden. Auch im Laufe des zurückliegenden Wochenendes wurden die Vorgaben von vielen Menschen ignoriert.

Die Staatsanwaltschaft Heidelberg hat mit Andreas Herrgen einen neuen Leiter. Zuvor war er Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Mosbach.

Forstminister Peter Hauk hat das Wildtierportal als zentrale Informationsquelle für die Öffentlichkeit, die Jägerschaft, Grundbesitzer und Behörden rund um die Themen Wildtiere, Jagd und Wildtiermanagement in Baden-Württemberg vorgestellt – ein bundesweit einmaliges Projekt.

Im Rahmen der Wohnraumoffensive des Landes sucht das Wirtschaftsministerium weitere innovative und zugleich übertragbare Ansätze für bezahlbares Wohnen. Mit nahezu 60 Projekteinreichungen ist die zweite Förderrunde auf große Resonanz gestoßen.

Ein Schlagabtausch der Experten und eine lebhafte Debatte über die Belange des Denkmalschutzes sowie die Notwendigkeiten einer Kreuzbühne standen im Mittelpunkt des dritten Bürgerforums zur Opernhaus-Sanierung in Stuttgart.

Innenminister Thomas Strobl will noch im November den Innenausschuss des Landtags über die Querdenker in Baden-Württemberg informieren.

Baden-Württemberg investiert weitere 44 Millionen Euro in die digitale Infrastruktur im Land. Insgesamt profitierten in dieser Vergaberunde 64 Breitbandprojekte in 20 Landkreisen.

Im Vergleich zum Juli stehen deutlich mehr Lehrkräfte für den Präsenzunterricht zur Verfügung, gleichzeitig ist der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die am Fernunterricht teilnehmen, konstant geblieben. Das zeigt eine Umfrage im Oktober zur Situation an den Schulen.