Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit zwei Denkmalförderbescheiden über knapp 460.000 Euro unterstützt das Wirtschaftsministerium die Instandsetzung des historischen Gartenhaus und die Remise des Schlosses Buchholz in Waldkirch.

Baden-Württemberg verfügt über ein besonders reichhaltiges kulturelles Erbe und zahlreiche Kulturdenkmale. Das Wirtschaftsministerium fördert nun 111 Anträge mit einem Fördervolumen von rund 5,8 Millionen Euro aus dem Denkmalförderprogramm 2019.

Um eine bedarfsgerechte Versorgung von Substitutionspatienten auch in Zukunft sicherzustellen, haben die für die Versorgung verantwortlichen Institutionen gemeinsam einen „Pakt für Substitution“ erarbeitet.

Unternehmen, die forschen und entwickeln, sollen entlastet werden. Der Finanzausschuss des Bundesrats hat einem entsprechenden Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung zugestimmt.

Das Land beteiligt sich 2019 mit über neun Millionen Euro an der Grundfinanzierung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt. Davon gehen 1,6 Millionen Euro an das neue Institut für Quantentechnologien.

Die Landesregierung hat die Mittelfristige Finanzplanung beschlossen. Mit Blick auf die konjunkturellen Risiken und die deutliche Deckungslücke für 2022 und 2023 fordert Finanzministerin Edith Sitzmann eine umfassende Vorsorge und eine konsequente Haushaltsdisziplin.

Eine genetische Untersuchung hat ergeben, dass Ende Oktober zwei Schafe in der Gemeinde Oppenau von einem bekannten Wolfsrüden gerissen wurden.

Kommunen und Landkreise können sich ab sofort für die zweite Runde des Wettbewerbs „Blühende Verkehrsinseln“ bewerben. Ausgezeichnet werden Umgestaltungen von Kreisverkehren und Rastplätzen, die aktiv den Insektenschutz fördern. Einsendeschluss ist der 31. Mai 2020.

Mit der erfolgreichen Umsetzung des Landesprogramms „Flächendeckendes Sicherheitsladenetz für Elektrofahrzeuge“ (SAFE) verfügt Baden-Württemberg als erstes Land über ein flächendeckendes Ladenetz für Elektroautos in einem 10-Kilometer-Raster. Das SAFE-Ladenetz besteht aus mehr als 450 Ladestationen.

Die Herbststeuerschätzung für Baden-Württemberg zeigt ein Einnahme-Plus für 2019 und die folgenden beiden Jahre. Aus Sicht von Finanzministerin Edith Sitzmann steht das Land finanziell gut da, muss aber unbedingt Vorsorge für konjunkturelle Risiken treffen.