Pressemitteilungen aller Ministerien

Minister Peter Hauk gratulierte bei der Mitgliederversammlung des Landesbauernverbands in Baden-Württemberg zum 70-jährigen Bestehen und wünschte den anwesenden Bäuerinnen und Bauern auch für die kommenden Jahre viel Erfolg.

Die UNESCO hat das Biosphärengebiet Schwarzwald offiziell als UNESCO-Biosphärenreservat anerkannt. Es ist ein weiterer wichtiger Baustein für den Artenschutz und zum Erhalt der biologischen Vielfalt in Baden-Württemberg. Es bringt Umweltschutz und Wirtschaft in Einklang und leistet so auch einen Mehrwert für die Wirtschaft und den Tourismus und damit für die Menschen in der Region.

Die Mitgliedsstaaten der EU haben sich verpflichtet, die Menge der Lebensmittelabfälle auf der Ebene der Verbraucher und des Handels bis zum Jahr 2030 zu halbieren. Auch die Lebensmittelverluste im Bereich der Produktion und Verarbeitung sollen verringert werden.

Das für die Marktüberwachung im Land zuständige Regierungspräsidium Tübingen hat LED-Lampen auf deren Umweltverträglichkeit und die Einhaltung der gesetzlich festgelegten Anforderungen an die Kennzeichnung ihres Energieverbrauchs überprüft. Rund 50 Prozent der überprüften Produkte weisen Mängel auf.

In die Zukunft investieren, den Haushalt weiter konsolidieren und das Landesvermögen sanieren: Das sind die Ziele der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2018/2019, dessen Eckpunkte sie nun beschlossen hat.

Für sein jahrzehntelanges Engagement für das Technische Hilfswerk hat Walter Nock von Innenminister Thomas Strobl die Staufermedaille überreicht bekommen.

Vor fünf Jahren hat die damalige Landesregierung mit Dr. Cornelie Jäger eine neutrale und unabhängige Landesbeauftragte für den Tierschutz berufen. Jäger hat dieser Funktion ein Gesicht gegeben und sie zu einer wichtigen Institution gemacht. Da Dr. Jäger sich eine Auszeit nimmt, wird künftig Dr. Julia Stubenbord die Stabsstelle der Landesbeauftragten für Tierschutz übernehmen.

Die Kommission zur Erforschung der Geschichte der Landesministerien in Baden und Württemberg in der Zeit des Nationalsozialismus hat ihre Ergebnisse vorgelegt. Entgegen bisheriger Annahmen gab es durchaus Handlungsspielräume auf Landesebene. Umso mehr habe das heutige Baden-Württemberg die Pflicht zur Erinnerung und Aufarbeitung, so Wissenschaftsministerin Theresia Bauer.

Das Preismissbrauchsverfahren gegen die Energie Calw GmbH ist abgeschlossen. Ein durchschnittlicher Haushalt kann für die Jahre 2010 bis 2016 mit einer Kostenerstattung oder Gutschrift von etwa 200 Euro rechnen.

Bei Wartungsarbeiten an einem Kran zur Handhabung von Transport- und Lagerbehältern im Standortzwischenlager Philippsburg wurde ein beschädigter Lichtwellenleiter festgestellt. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.