Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Mobilitätspakt Heilbronn/Neckarsulm wird um fünf Jahre verlängert. Die Partnerinnen und Partner zogen im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung in Bad Wimpfen eine positive Bilanz aus der Zusammenarbeit innerhalb der ersten Laufzeit.

Mehr als 47 Prozent der Corona-Erkrankten in den Krankenhäusern wurde dort primär wegen und nicht mit Corona behandelt. Das hat eine Erhebung im Auftrag des Gesundheitsministeriums ergeben. Die Ergebnisse ähneln Untersuchungen vom Mai dieses Jahres.

Zur langfristigen Fußverkehrsförderung erhalten 15 Kommunen den Fußverkehrs-Check des Landes. So soll Defiziten im Fußwegenetz auf die Spur gekommen werden.

Das Land unterstützt die Universitätskliniken mit weiteren Corona-Hilfen in Höhe von insgesamt rund 80 Millionen Euro. Die vier landeseigenen Universitätskliniken und ihre Mitarbeitenden haben einen unschätzbaren Beitrag in der Pandemiebewältigung geleistet. Die Unterstützung ist weiterhin wichtig für die medizinische Versorgung.

Baden-Württemberg wappnet sich unter Hochdruck für mögliche Szenarien weiterer Corona-Infektionswellen im Herbst und Winter. Zu den Vorbereitungen gehört neben mehr Impfungen und gezieltem Testen auch eine kluge Surveillance-Strategie, um das Virus stets im Blick zu haben.

In Baden-Württemberg laufen derzeit mehr als 450 Bußgeldverfahren gegen Personen, die trotz behördlicher Aufforderung im Rahmen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht noch keinen Immunitätsnachweis vorgelegt haben.

Auch in Baden-Württemberg breitet sich die Subvariante BA.5 weiter aus. Die Infektionszahlen steigen wieder an. Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Umsichtiges eigenverantwortliches Handeln und Einhaltung der Isolationsregeln sind weiterhin erforderlich.

Die Omikron-Subvariante BA.5 ist auch in Baden-Württemberg weiter auf dem Vormarsch. Das Gesundheitsministerium rät daher eindringlich dazu, eigenverantwortlich Schutzvorkehrungen wie Masketragen weiter zu beherzigen.

Zur Bewältigung der Versammlungslagen am vergangenen Wochenende waren insgesamt rund 300 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte bei 60 Versammlungen im Einsatz.

Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen angepasst. Künftig ist eine medizinische Maske für Beschäftigte in Pflege- und Eingliederungshilfeeinrichtungen ausreichend. Die neue Regelung gilt ab 4. Juni 2022.