Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung investiert mehr Geld als jemals zuvor in gute Bildung. Der Etat des Kultusministeriums wird im Haushaltsjahr 2018 mehr als elf Milliarden Euro umfassen. 2019 werden weitere 273 Millionen Euro dazukommen. Das Land reagiert damit auf die jüngsten Leistungsvergleiche und Studien.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat sich zum Fahrplanwechsel von den Vorteilen der neuen Züge und des verbesserten Fahrplans auf der Gäu- und Murrbahn überzeugt. Reisende können sich auf mehr Qualität und Komfort sowie über ein deutlich verbessertes Fahrplankonzept freuen.

Erste Verbesserungsmaßnahmen für den Öffentlichen Personennahverkehr im Raum Heilbronn-Neckarsulm werden zum Fahrplanwechsel am 10. Dezember 2017 realisiert – unter anderem eine neue tägliche Spätverbindung, mehrere zusätzliche Halte und ein modernisierter Bahnsteig. Weitere Maßnahmen sind in Planung.

Das Sanierungsgebiet „Stadtkern I“ in Sulz am Neckar ist erfolgreich abgeschlossen. Das Land hat insgesamt 1,01 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt. Mit der Förderung habe sich die Wohn- und Aufenthaltsqualität im Stadtkern erheblich verbessert, so Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut.

Das Land stellt im Rahmen seiner Digitalisierungsstrategie rund vier Millionen Euro für 14 digitale Projekte im Gesundheits- und Pflegebereich zur Verfügung. Die Digitalisierung kann dabei helfen, eine hochwertige, flächendeckende und effiziente gesundheitliche Versorgung auch zukünftig sicherzustellen.

Das Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe und die Pejman Foundation in Teheran haben eine Kooperation vereinbart. Die Ausstellung „Reset Modernity“, die die Karlsruher 2016 gezeigt haben, soll weiterentwickelt und um iranische Fragestellungen und Perspektiven ergänzt werden.

Baden-Württemberg ist bei der Förderung von kommunalen Klimaschutzprojekten nach der Kommunalrichtlinie des Bundes das erfolgreichste Bundesland. Von insgesamt gut 10.000 geförderten Vorhaben in den letzten zehn Jahren entfielen knapp 2.000 auf die Kommunen im Land.

Der Breitbandausbau in Baden-Württemberg geht ungebremst weiter. Jetzt haben 56 weitere Breitband-Projekte im ganzen Land Förderbescheide über insgesamt 24 Millionen Euro erhalten. 2017 wurden ingesamt schon über 500 Projekte zum Breitbandausbau mit 127 Millionen Euro gefördert.

Das Land hilft den vom Jahrhundertfrost betroffenen Landwirten und Winzern. Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags werden die vom Kabinett beschlossenen Ad-hoc-Hilfen in Höhe von 49,44 Millionen Euro Anfang 2018 an die betroffenen Landwirte und Winzer ausbezahlt.

Justizminister Guido Wolf hat 411 Juristinnen und Juristen aus Baden-Württemberg zum Bestehen des Zweiten juristischen Staatsexamens gratuliert. Gemeinsam mit der Präsidentin des Landesjustizprüfungsamtes, Sintje Leßner, überreichte er die Examensurkunden.