Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit der Änderung der Corona-Verordnung Absonderung treten am 28. August Erleichterungen insbesondere für Schülerinnen und Schüler sowie für Grundschul- und Kitakinder in Kraft – verbunden mit einer gezielten Testung für mehr Sicherheit in Schule und Kita.

Ab 25. August gelten neue Corona-Regelungen für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen: Die Besucherzahl ist künftig nicht mehr von der Inzidenz abhängig, Schnelltests sind nur noch 24 Stunden gültig und nicht-geimpftes Personal muss sich regelmäßig testen lassen.

Zurück in die Hochschulen, zurück auf den Campus! Der Studienbetrieb wird im Wintersemester auf Basis der 3G-Strategie – geimpft, genesen oder getestet – in Präsenz stattfinden und durch Online-Lehre ergänzt. Näheres regelt die neue Corona-Verordnung Studienbetrieb.

Das Kultusministerium hat neue Corona-Verordnungen für den Sport sowie die Musik- und Kunstausübung verkündet. Durch die Streichung der inzidenzabhängigen Regelungen und die Einführung der Systematik nach Immunisierten und Nicht-Immunisierten erfolgt ein großer Schritt in Richtung Normalität.

Das Land hat stärkere Kontrollen der Schnelltestzentren veranlasst und dazu einen externen Dienstleister beauftragt. Das Fazit fällt überwiegend zufriedenstellend aus. Bei der Durchführung der Tests gab es keine nennenswerten Mängel. Die Abfallentsorgung ist hingegen verbesserungswürdig.

Unter bestimmten Bedingungen entfällt in Clubs die Maskenpflicht auf der Tanzfläche sowie im Sitzbereich. Darauf haben sich das Gesundheitsministerium und die Vertreter der Clubszene sowie des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes geeinigt.

Die Landesregierung hat sich auf wichtige Punkte der neuen Corona-Verordnung, die am Montag, 16. August, in Kraft treten soll, verständigt. Grundsätzlich gilt außerhalb des privaten Bereichs in Innenräumen die 3G-Regel.

Mit 70 Millionen Euro fördert das Land die Anschaffung von mobilen Luftfiltern und CO2-Sensoren. Diese können dazu beitragen, das Infektionsgeschehen in Schulen und in Kindertageseinrichtungen so gering wie möglich zu halten. Näheres regelt eine Förderrichtlinie des Kultusministeriums.

Das Kultusministerium hat die Kindertageseinrichtungen und die Einrichtungen der Kindertagespflege über geplante Änderungen in der Corona-Verordnung Kita informiert. Damit legt das Land erste Grundsätze für den Regelbetrieb im Kita-Jahr 2021/2022 fest.

Es war ein ruhiges Einsatzwochenende für die Polizei in Baden-Württemberg. Nur wenige Verstöße gegen die Corona-Verordnung wurden geahndet, trotz großen Versammlungen in Stuttgart, Heidelberg und Karlsruhe.