Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Verkehrsministerium sucht in einer öffentlichen Ausschreibung Unternehmen wie Speditionen oder Logistikfirmen, Kommunen oder Privatleute, die bereit sind, vorhandene Flächen auch als Lkw-Stellplätze zur Verfügung zu stellen. Bewerbungen sind formlos bis zum Jahresende möglich

Kai Schmidt-Eisenlohr scheidet auf eigenen Wunsch als Geschäftsführer der Baden-Württemberg International aus. Die Nachfolge soll möglichst schnell geklärt werden.

Wichtiger Schritt für den Ausbau der Hochrheinbahn. Das Land Baden-Württemberg, die Landkreise Waldshut und Lörrach, der Kanton Basel-Stadt und die Deutsche Bahn unterzeichnen in Laufenburg die Planungsvereinbarung zum Streckenausbau.

Knapp 200.000 Euro gibt das Land für Projekte aus dem Förderprogramm „Quartiersimpulse“ in weiteren fünf Kommunen im Land aus. Zentraler Bestandteil der Projekte zu den Themen „Pflege und Unterstützung im Alter“ sowie „Bürgerbeteiligung“ ist die Kooperation zwischen Kommunen und Bürgerschaft.

Sozialminister Manne Lucha hat engagierte Kliniken und Transplantationsbeauftragte gewürdigt. Die Transplantationsbeauftragten machen das Thema Organspende in den Kliniken präsent und etablieren in den Kliniken feste Abläufe für den Fall einer Organspende.

Die Waldpädagogik leiste einen wichtigen Beitrag zur Wissensvermittlung rund um die Themen Ökosystem Wald und den Umgang mit der Natur betonte Forstminister Peter Hauk im Rahmen der Eröffnung des Anbaus am Waldhaus Mannheim. Außerdem sei der Neubau ein exzellentes Beispiel für innovativen Holzbau in und aus der Region.

Die Stauffermedaille des Landes geht an Engelbert Knitz aus Baienfurt, der seit 1971 kommunalpolitisch aktiv ist. Sozialminister Manne Lucha, der die Auszeichnung überreichte, betonte das bürgerschaftliche Engagement sowohl innerhalb Deutschlands als auch auf europäischer Ebene.

Eine im Schuljahr 2018/19 durchgeführte Umfrage hat ergeben, dass rund ein Viertel der Grundschulen keinen Schwimmunterricht anbieten konnte und es unterschiedliche Gründe für den Ausfall des Schwimmunterrichts gibt. Kultusministerin Susanne Eisenmann kündigte eine sorgfältige Analyse der Umfrageergebnisse an.

Zur Halbzeit seiner Delegationsreise betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann die gemeinsamen Interessen von Baden-Württemberg und Finnland, etwa beim Eintritt für die Stärkung der Europäischen Union, beim Klimaschutz oder auch im Bereich der Zukunftstechnologien. Die Kooperationen sollen weiter ausgebaut werden.

Im Rahmen einer Podiumsdiskussion in der baden-württembergischen Landesvertretung in Brüssel präsentierten Umweltminister Franz Untersteller und die Staatssekretärin für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Friedlinde Gurr-Hirsch, die Landesstrategie „Nachhaltige Bioökonomie Baden-Württemberg“.