Pressemitteilungen aller Ministerien

Ariane Müller-Ressing hat für ihr jahrelanges ehrenamtliches Engagement in der Flüchtlingshilfe von Verkehrsminister Winfried Hermann den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland überreicht bekommen.

Das Land hat die Verkehrsverträge für den künftigen Schienenpersonennahverkehr auf der Strecke Stuttgart – Nürnberg unterzeichnet. Ab Dezember 2019 wird Go-Ahead die Murrbahn betreiben. Die Fahrgäste können sich auf moderne klimatisierte und barrierefreie Züge mit WLAN freuen.

Die Landesregierung will den Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik weiter voranbringen. Mit einer neuen Verordnung wurden die Rahmenbedingungen für baden-württembergische Projekte bei den bundesweiten Ausschreibungen deutlich verbessert.

Das erste Projekt aus dem Sonderprogramm des Landes zur Stärkung der biologischen Vielfalt ist gestartet. Mit dem Projekt „Blühende Naturparke“ soll in allen Naturparken Baden-Württembergs mehr Lebensraum für bedrohte Insekten geschaffen werden. Die Landesregierung unterstützt die Blühenden Naturparke in den kommenden zwei Jahren mit insgesamt 370.000 Euro.

Die Hochschule Ulm erhält einen Ersatzneubau. Die Fakultäten werden dadurch optimal neu geordnet und am Wissenschaftsstandort Oberer Eselsberg konzentriert. Darüber hinaus werden in Sachen Energieeffizienz bei Hochschulbauten neue Maßstäbe gesetzt. Der Neubau soll bis Ende 2020 fertig gestellt werden.

Baden-Württemberg weist Kritik, wonach die Umstellung auf nachhaltige Finanzanlagen nicht vorankomme, zurück. Im Gegenteil: Das Land reduziert seine nicht-nachhaltigen Geldanlagen weiter. Die Umstellung wird wohl bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.

Inés de Castro wird weiterhin Direktorin des Linden-Museums in Stuttgart bleiben. Land und Stadt haben sich mit de Castro darauf verständigt, das Linden-Museum zu einem Museum der Weltkulturen weiterzuentwickeln.

Das Land erhöht die Mittel für nichtbundeseigene Eisenbahnen um zwei Millionen Euro. Im Jahr 2018 stehen somit zehn statt bisher acht Millionen Euro Fördermittel für die Instandhaltung und Verbesserung der Schieneninfrastruktur zur Verfügung.

Mit einem neuen „Think Tank Start-up BW“ will die Landesregierung das Gründerland Baden-Württemberg weiter voranbringen. Ziel ist es, gemeinsam mit den Experten die Landeskampagne „Start-up BW“ weiterzuentwickeln. In der Auftaktsitzung hat die Expertenrunde zwei innovative Konzepte diskutiert.

Baden-Württemberg führt eine jährliche Vermögensrechnung ein. Damit bringen wir mehr Transparenz in die Haushaltspolitk. Dabei unterscheidet die Rechnung zwischen aktivem Vermögen wie Straßen, Grundstücke und Gebäuden und passiven Vermögen wie Rückstellungen des Landes, etwa für die Pensionsverpflichtungen.