Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Kommunen und Regionen im Land mit hoher Luftverschmutzung wollen aus dem beim Diesel-Gipfel in Berlin vereinbarten Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ in großem Umfang Mittel zur Senkung der Schadstoffemissionen im Verkehr abrufen.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat gemeinsam mit Oberfinanzpräsidentin Andrea Heck die Bilanz der Steuerverwaltung in Baden-Württemberg für das Jahr 2016 vorgestellt. Im letzten Jahr haben die Finanzämter im Land Steuereinnahmen von mehr als 75 Milliarden Euro verzeichnet – ein neuer Spitzenwert.

Das 2014 eingestellte Förderprogramm zur technischen und ökologischen Modernisierung der kleinen Wasserkraft kehrt zurück. Das Umweltministerium hat ein Konzept erarbeitet, das den europarechtlichen Vorgaben entspricht.

Das Land unterstützt mit dem Innovationsfonds Kunst 22 Projekte zur Begegnung und Vermittlung von Kulturen und zur Integration von Geflüchteten. Für die beiden Förderlinien „Interkultur“ und „Kulturprojekte zur Integration und Partizipation von Flüchtlingen“ stehen insgesamt rund 400.000 Euro zur Verfügung.

Mit der zweiten Tranche des diesjährigen Denkmalförderprogramms werden 83 Vorhaben zur Erhaltung, Sanierung und Nutzung von Kulturdenkmälern mit rund 3,7 Millionen Euro gefördert. Insgesamt werden 2017 273 Vorhaben mit rund 13,3 Millionen Euro unterstützt.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die Höhlen und Eiszeitkunst auf der Schwäbischen Alb im Ach- und Lonetal besucht. Die Höhlen sind seit Kurzem die sechste UNESCO-Welterbestätte Baden-Württembergs.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat die Forderung des Technologiebeauftragten der Landesregierung nach steuerlicher Forschungsförderung – auch auf Bundesebene – begrüßt. Das Land müsse den Innovationsstandort Baden-Württemberg und seine Spitzenposition im Ländervergleich sichern und weiterentwickeln, so Bauer.

Der Technologiebeauftragte der Landesregierung, Wilhelm Bauer, hat sein Arbeitsprogramm mit neun Handlungsfeldern zur Verbesserung des Innovationssystems in Baden-Württemberg vorgestellt. Zu den geplanten Maßnahmen gehören eine „Innovationswerkstatt“ zur Stärkung der Innovationsfähigkeit des Mittelstands und eine Technologietransfer-Landkarte für mehr Transparenz.

Im Rahmen ihrer Schlösserreise hat Finanzministerin Edith Sitzmann das Kloster Großcomburg und Schloss Ellwangen besucht.

Lehrer im Land wünschen sich mehr Fachlichkeit und eine bessere Unterstützung bei der fachdidaktischen Umsetzung der Lehrerfortbildung. Diese Schwerpunkte zeigen sich deutlich in den Ergebnissen einer Befragung zum bestehenden Angebot der Lehrerfortbildungen.