Pressemitteilungen aller Ministerien

In Frankfurt findet derzeit die Frankfurter Buchmesse statt. Baden-Württemberg ist unter anderem mit einem Gemeinschaftsstand auf der Messe vertreten. Immerhin gibt es in Baden-Württemberg um die 500 Buchverlage, die ein Fünftel des Jahresumsatzes aller deutschen Verlage erwirtschaften.

Justizminister Guido Wolf hat Cornelia Horz zur neuen Präsidentin des Oberlandesgerichts Stuttgart ernannt. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat nun erstmals eine Frau als Präsidentin.

Am kommenden Sonntag, den 8. Oktober 2017, findet der dritte Erlebnistag im Kloster statt. Unter dem Motto „Eine Welt in Bewegung“ öffnen zwölf Klöster der Staatlichen Schlösser und Gärten und als Partner das Kloster Bronnbach ihre Pforten und laden zum Kennenlernen ein.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Ortsumfahrung Heuchlingen feierlich für den Verkehr freigegeben. Der Verkehrslärm wird dadurch mehr als halbiert und die Lebensqualität für die Anwohner nimmt zu.

Landwirtschaftsminister Peter Hauk zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen der Agrarministerkonferenz. Die Anträge Baden-Württembergs zur Verbesserung der Situation der Bauern seien mit Erfolg durchgesetzt worden.

Wirtschaftssekretärin Katrin Schütz reist mit einer 17-köpfigen Delegation aus Vertreterinnen und Vertretern von Unternehmen, Wirtschaftsorganisationen und Forschungseinrichtungen nach Großbritannien.

Justizminister Guido Wolf hat Holger Schmitt als neuen Leiter der Justizvollzugsanstalt Mannheim in sein Amt eingeführt. Schmitt tritt die Nachfolge von Thomas Weber an. Thomas Weber ist zuvor an die Justizvollzugsanstalt Bruchsal gewechselt.

Die Landesregierung hat ein Regierungsprogramm für Bürokratievermeidung, Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung beschlossen. Bereits im Anfangsstadium von Regelungsvorhaben soll eine ganzheitliche Betrachtung der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Folgen erfolgen. Im Staatsministerium wird ein Normenkontrollrat eingerichtet.

Die Errichtung der Landesanstalt Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg hat sich rückblickend als richtig und notwendig erwiesen. Die verfolgten Ziele, insbesondere die Stärkung des Wettbewerbs im Schienenpersonennahverkehr, wurden in vollem Umfang erreicht.

Zwölf Theater und kunstvermittelnde Einrichtungen erhalten 200.000 Euro für ihre theaterpädagogischen Arbeit. Damit wird die kulturelle Bildung im Land gestärkt.